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23.09.2017 - 04:42
Foto: APA/Roland Schlager

Gespräche über Regierungsbildung haben begonnen

30.09.2009, 18:52
Nach der Landtagswahl am vergangenen Sonntag haben am Mittwoch die von ÖVP-Landesparteiobmann Landeshauptmann Josef Pühringer als Wahlsieger angekündigten Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien begonnen. In dieser ersten Runde soll es um ein "Abstecken" der jeweiligen Vorstellungen und Wünsche von beiden Seiten gehen, unter anderem, was die Ressortverteilung in der Landesregierung betrifft.

Der Start der vertraulichen Gespräche der ÖVP mit SPÖ, FPÖ und Grünen war für 13.00 Uhr angesetzt, der letzte Termin für 19.00 Uhr. Der ersten Sondierungsrunde sollen weitere Gesprächstermine folgen. Die ÖVP hat dazu auch ein Verhandlungsteam nominiert. Der Zeitplan sei jedenfalls so angelegt, dass mit der Konstituierung des Landtages am 23. Oktober auch eine der neuen Landesregierung erfolgen sollte, stellte Pühringer fest.

Bei der Landtagswahl hat die ÖVP die Hälfte der 56 Mandate im Landtag erreicht. Dort kann es keine Beschlüsse gegen sie geben. Für einen von der ÖVP gewollten Beschluss braucht diese aber die Zustimmung zumindest eines Abgeordneten von einer der anderen Landtagsparteien SPÖ, FPÖ oder Grüne. Allein mit einer Zweierbeziehung der ÖVP ergibt sich schon eine absolute Mehrheit. Pühringer zeigte sich vor Beginn der Gespräche für alles offen, von einem Arbeitsübereinkommen mit einem oder mehreren Partnern bis zur Bildung von freien Mehrheiten.

In der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Landesregierung sind nach dem Wahlergebnis alle Landtagsparteien vertreten. Es gibt somit keine Opposition. Die ÖVP hat mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit. Die SPÖ verfügt über zwei, die FPÖ und die Grünen über jeweils einen.

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