Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.09.2017 - 02:59
Foto: dpa-Zentralbild/Z1022 Patrick Pleul

FPÖ- Klubmann will Fahrverbot für ausländische Raser

14.05.2010, 01:00
Im Kampf gegen die Ungerechtigkeiten bei der Bestrafung von ausländischen Rasern auf den Straßen im Land ob der Enns hat Oberösterreichs FPÖ-Klubobmann jetzt den Schritt zur Selbsthilfe gefordert: Wenn ausländische Temposünder nicht bezahlen wollen, soll über sie ein Fahrverbot in ganz Österreich verhängt werden.

Vergangenes Jahr blieben, wie berichtet, 112.486 Schnellfahrer aus dem Ausland völlig ungeschoren. Die Strafmandate wanderten in den Papierkorb, statt an die Adressen der Temposünder. Schuld daran ist eine EU- Groteske: Obwohl seit Jahren gefordert, fehlt noch immer eine zentrale Sünderkartei.

Im Land ob der Enns werden zwar brav die Strafgelder für im Ausland gestrafte Österreicher eingetrieben, doch die heimischen Behörden bekommen keinerlei Auskunft über ausländische Verkehrssünder.

"Völlig inakzeptabel"

Das zweite Sorgenkind sind die Deutschen, die nur dank Front- Radarfotos rechtlich belangt werden können. Und solche Geräte fehlen bei uns noch immer. Dass technische Unterschiede die  Strafverfolgung behindern können, bezeichnet FPÖ- Klubobmann Günther Steinkellner als "völlig inakzeptabel".

Deshalb müsse Österreich zur Selbsthilfe greifen. Wenn ausländische Strafverfügungen nicht bezahlt werden, solle über die betroffenen Fahrzeughalter ein Fahrverbot in Österreich verhängt werden. Bis sie die Strafen bezahlen, so Steinkellner.

Kronen Zeitung

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum