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17.08.2017 - 18:08
Foto: Rubra

EU- Förderung für AKW- Lobby lässt sich kündigen

05.05.2008, 01:00
Einem Ausstieg aus dem „Euratom“-Vertrag, durch den Österreich die europäische AKW-Lobby mit jährlich 40 Millionen Euro fördern muss, steht nichts im Wege: Das hat Völkerrechts-Professor Michael Geistlinger den oberösterreichischen „Euratom“-Gegnern bestätigt, die eine Ausstiegs-Volksabstimmung fordern.

Initiiert von „atomstopp oö“ (siehe Interview), verlangen 17 Initiativen, wie „Greenpeace“ und „Global 2000“, den „Euratom“- Ausstieg, für den Landesrat Rudi Anschober auch die Länderpolitiker gewinnen will. Oberösterreich, die Steiermark, Vorarlberg und Salzburg haben bereits derartige Landtagsbeschlüsse.

Einwänden, dass „Euratom“ für alle EU- Mitglieder bindend sei, widerspricht der Salzburger Uni- Professor Michael Geistlinger: „Es ist ein unabhängiger Vertrag, der jederzeit gekündigt werden kann.“

Von Temelín- Kampf zum EU- weiten Atomausstieg
Gegen Temelín zu sein, ist allein zu wenig, meint „atomstopp“- Aktivist Roland Egger und will die Anti- AKW- Gruppen gegen „Euratom“ vereinen.
Ist der EU- Atomvertrag für Bürgerinitiativen nicht ein zu fernes Thema?
Bürger- Engagement beginnt mit lokaler Betroffenheit, endet dort aber nicht. Das AKW- Problem muss großräumig gelöst werden.
Europaweiter Ausstieg?
Das ist unser Ziel. Der Ausstieg aus „Euratom“ ist ein wichtiger Schritt dazu: Das AKW- freie Österreich soll nicht mitzahlen müssen, damit anderswo AKW gebaut werden.

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