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16.08.2017 - 15:23
Foto: Chris Koller

Bürgerrechte mit großen Hürden

27.01.2008, 01:00
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes – doch in Oberösterreich hat kaum ein Bürger das Gefühl, wirklich Einfluss auf die Politik nehmen zu können. So lautete zumindest ein Tenor des „Krone“-Forums zum Thema „Bürgerrechte in der Sackgasse – Wie retten wir die direkte Demokratie?“ Bei dem auch Politiker zugeben mussten, dass das Bürgerrechte-Gesetz einige Schwachstellen hat…
Die Diskutanten Gottfried Hirz (Grüne), Michael Strugl (VP), Helga Moser (FP), Karl Frais (SP) und der Mitbestimmungs-Experte Helmut Retzl am Podium räumten ein, dass die Situation bei den Bürgerrechten unbefriedigend ist. Wobei Hirz kritisierte, dass es „seit der Novellierung des Bürgerrechtegesetzes 2001 noch schwerer wurde, eine Bürgerbefragung durchzusetzen“. Schließlich braucht man 80.000 Unterschriften.

Auch Strugl räumte ein, dass „die Novellierung 2001 nicht ganz gelungen“ ist. Und Frais ergänzte, dass „das Unterschriftensammeln ohne die Organisation einer Partei“ nahezu unmöglich sei. Selbst wenn die Hürde auf 40.000 Unterschriften gesenkt würde.

Genau dieses Korsett will Hirz sprengen: „Ich bin dafür, dass man die Zahlen und die Fristenläufe neu regelt. Und zwar so, dass auch ,normale’ Bürger die Hürden schaffen.“ Nachsatz: „Allerdings müsste so ein Begehren eine aufschiebende Wirkung haben.“ Wobei er dabei etwas Unterstützung von Helga Moser bekam, die betonte, dass „wir seit 2001 Vorstöße für ein neues Gesetz machen“.

Foto: Chris Koller
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