¿Krone¿-Forum

Bürgerrechte mit großen Hürden

Oberösterreich
26.01.2008 20:10
Demokratie heißt Herrschaft des Volkes – doch in Oberösterreich hat kaum ein Bürger das Gefühl, wirklich Einfluss auf die Politik nehmen zu können. So lautete zumindest ein Tenor des „Krone“-Forums zum Thema „Bürgerrechte in der Sackgasse – Wie retten wir die direkte Demokratie?“ Bei dem auch Politiker zugeben mussten, dass das Bürgerrechte-Gesetz einige Schwachstellen hat…
Die Diskutanten Gottfried Hirz (Grüne), Michael Strugl (VP), Helga Moser (FP), Karl Frais (SP) und der Mitbestimmungs-Experte Helmut Retzl am Podium räumten ein, dass die Situation bei den Bürgerrechten unbefriedigend ist. Wobei Hirz kritisierte, dass es „seit der Novellierung des Bürgerrechtegesetzes 2001 noch schwerer wurde, eine Bürgerbefragung durchzusetzen“. Schließlich braucht man 80.000 Unterschriften.


Auch Strugl räumte ein, dass „die Novellierung 2001 nicht ganz gelungen“ ist. Und Frais ergänzte, dass „das Unterschriftensammeln ohne die Organisation einer Partei“ nahezu unmöglich sei. Selbst wenn die Hürde auf 40.000 Unterschriften gesenkt würde.


Genau dieses Korsett will Hirz sprengen: „Ich bin dafür, dass man die Zahlen und die Fristenläufe neu regelt. Und zwar so, dass auch ,normale’ Bürger die Hürden schaffen.“ Nachsatz: „Allerdings müsste so ein Begehren eine aufschiebende Wirkung haben.“ Wobei er dabei etwas Unterstützung von Helga Moser bekam, die betonte, dass „wir seit 2001 Vorstöße für ein neues Gesetz machen“.


Foto: Chris Koller
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele