Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
20.08.2017 - 14:02
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Anwaltsbriefe und Anzeigen wegen Rauchverbot

11.03.2009, 08:58
Der Streit um den blauen Dunst nimmt kein Ende! Selbst ernannte Raucher-Sheriffs haben es sich nicht nur in Oberösterreich zum Hobby gemacht, durch Lokale zu ziehen und jeden Wirt anzuzeigen, bei dem noch unerlaubt gequalmt wird. Und auch die Gastronomen schwärzen sich gegenseitig an: Ein Verein hat mit 50 Klagen gedroht. Ein Ende des Streits ist nicht in Sicht.

"Es geht um ungerechtfertigten Wettbewerbsvorsprung", so Clemens Pichler, Anwalt des "Vereins zur Durchsetzung von Nichtraucherschutzbestimmungen" seine 50 Briefe, die nun in Lokale in allen Bundesländern geflattert sind. Darin droht die Vereinigung den Betrieben mit einer Unterlassungsklage. Der Streitwert liegt bei 36.000 Euro. Einsichtige Lokalinhaber müssen versprechen, das Rauchverbot einzuhalten und 350 Euro (Pauschalgebühr für den Aufwand des Vereins sowie Honorar für den Anwalt) zahlen.

Aufruf zum Mitmachen

Mit einem bereits vorgefertigten Formular auf der Homepage ruft der Verein, dem hauptsächlich Gastronomen angehören, auch zum Denunzieren von Konkurrenten auf.

Doch auch anderswo wird angezeigt und gedroht, was das Zeug hält. Vor allem in Einkaufszentren, wo auch ob der Enns meist noch gequalmt wird.

Symbolbild

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum