Korruptionsvorwürfe

Alles wird anders für die Linzer Märkte

Oberösterreich
20.11.2015 18:08
Hektik pur am Linzer Magistrat: Die am Donnerstag von der „Krone“ aufgedeckte Markt-Affäre wirbelt ordentlich Staub auf. Kaum hatte SP-Stadtchef Klaus Luger Änderungen in der Verwaltung angekündigt, wurde 24 Stunden später schon ein Maßnahmenpaket präsentiert: Das Marktamt wird völlig umgekrempelt!

Geschenke statt hoher Miete, gute Standplätze gegen Bares, ominöse Besuche in Wohnwagen von Beschickern: Die Vorwürfe gegen vier Mitarbeiter des Marktamts - zwei davon sind in Pension - haben es in sich (es gilt die Unschuldsvermutung). Niemand will von möglichen Missständen etwas geahnt haben, weshalb die Politik umso mehr auf Aufklärung pocht. Gestern, Freitag, hat Luger das städtische Kontrollamt beauftragt, die Vorgänge am Marktamt zu prüfen und Verbesserungsvorschläge zu bringen. Künftig soll das Kontrollamt laut Luger bei Verdachtsfällen überhaupt automatisch aktiv werden.

VP-Marktreferentin Susanne Wegscheider, die derzeit nach qualifizierten Mitarbeitern sucht, hat zudem ein Maßnahmenpaket geschnürt, das gemeinsam mit Luger umgesetzt wird: Das Inkassosystem wird für alle Märkte soweit geändert, dass Beschicker einem Marktaufsichtsorgan nun tagtäglich mit Unterschrift Standort und Größe ihres Standes bestätigen müssen - am Südbahnhofmarkt wurde das schon gestern so gehandhabt.

Verrechnung erst im Nachhinein
Erst im Nachhinein wird von einem anderen Mitarbeiter des Magistrats die Standgebühr per Erlagschein verrechnet. Bei Flohmärkten, wo ein reger Beschicker-Wechsel herrscht, gilt ein Vier-Augen-Prinzip: Die Gebühr wird vor Ort  von zwei Marktaufsichtsorganen eingehoben.
Während in Linz Nägel mit Köpfen gemacht wurden, ist bei der Staatsanwaltschaft in Wien nun die Anzeige eingelangt - Staatsanwalt Norbert Hauser weiß: "Es besteht der Verdacht auf Bestechlichkeit und Untreue. Wir prüfen zuerst, ob wir zuständig sind oder die Staatsanwaltschaft Linz - das wird schnell gehen."

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