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21.08.2017 - 00:57
Foto: landhaus

60 Prozent lehnen Gemeinde- Fusion ab

08.02.2010, 15:04
Die Landesregierung hat am Montag mit einer eigenen Umfrage auf die Debatte um die Zusammenlegung von Gemeinden reagiert. Demnach ist nur ein Drittel der Oberösterreicher für eine Fusion der eigenen Kommune mit anderen.

Damit konterte ÖVP- Landeshauptmann Josef Pühringer einen Vorstoß der Industriellenvereinigung (IV), die im Jänner Gemeindezusammenschlüsse gefordert hatte.

Mehrheit will Gemeindenvielfalt

Die Debatte war dauch urch die teilweise bedenkliche finanzielle Situation mancher Gemeinden aufgekommen. Damals hatten sich in der Befragung der IV "nur" 55 Prozent gegen eine Zusammenlegung ausgesprochen, laut neuester Umfrage sind es sogar 60 Prozent, die eine solche Maßnahme ablehnen.

Demgegenüber stehen 30 Prozent der Befragten einer Verringerung der Zahl an Gemeinden positiv gegenüber, zehn Prozent machten keine Angabe. Befürchtet wird von den Gegnern vor allem ein Verlust an Lebensqualität und Identität.

In beiden Umfragen ergaben sich aber deutliche Mehrheiten für eine verstärkte Kooperation zwischen den Gemeinden.

Politik gegen Zwangsfusion

Damit sieht sich die ÖVP in ihrer Absage an solche Zusammenlegungen bestätigt. Auch die SPÖ mahnte, "den Wunsch der Bevölkerung zu akzeptieren." Die FPÖ verlangt, Gemeinden stärker vom Rechnungshof überprüfen zu lassen. Die Grünen können sich Fusionen durchaus vorstellen, allerdings "auf freiwilliger Basis".

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