Prozess in NÖ

Kriminalist geht frei: “Fehler”, aber kein Amtsmissbrauch

(Bild: APA/Robert Parigger)

Vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs ist am Freitag am Landesgericht Korneuburg ein Weinviertler Kriminalist freigesprochen worden. Laut Anklage hatte er nach einer Vergewaltigungsanzeige einer 15-Jährigen zehn Tage lang – bis zur Festnahme des Täters – ermittelt, ohne die Staatsanwaltschaft zu informieren oder Protokolle anzufertigen. Das sei allerdings ein Dienstvergehen gewesen und kein Amtsmissbrauch, so Richter Manfred Hohenecker. Vonseiten der Korruptionsstaatsanwaltschaft gab es keine Erklärung, somit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

"Für die Amtshandlung kriegen Sie keinen Orden", stellte Hohenecker klar: "Sie sind wie der 'Bulle von Tölz' herumgetapst, ohne sich um Vorschriften zu kümmern." Dabei habe der 52-Jährige aber ohne Ansehen der Person ermittelt und den Täter gefasst. Für die Dienstvergehen werde sich der Kriminalist wohl noch der Disziplinargewalt des Innenministeriums stellen müssen, meinte der Richter.

Informelle Gespräche statt Zeugenbefragungen
Verteidiger Nikolaus Rast hatte in seinem Schlussplädoyer zwar eingeräumt, dass die Ermittlungserkenntnisse nicht weitergeleitet worden waren, es habe sich aber nicht um Zeugenbefragungen gehandelt, sondern um informelle Gespräche. "Richtige" Polizeiarbeit sei wie im Film: Da was aufschnappen, recherchieren, auf der Straße ermitteln wie in der TV-Serie "Trautmann". Das habe sein Mandant gemacht und den Vergewaltigungsfall innerhalb kurzer Zeit geklärt.

Vergewaltigungsfall am Neujahrsmorgen
Das Mädchen hatte auf einer Party Silvester gefeiert und wurde am Neujahrsmorgen von ihrem Vater am Hauptplatz einer Stadt im Weinviertel abgeholt. Zuvor ging sie noch in einem Café auf die Toilette, wo sie vergewaltigt wurde. Der Vater fand sie und fuhr sofort zur Polizeiinspektion, von wo sie nach kurzer Befragung zur Untersuchung ins Spital gebracht wurde.

Anfangs hatte der 52-Jährige – mehrfach belobigter Chef der örtlichen Kriminaldienstgruppe – die Geschichte u.a. aufgrund der räumlichen Enge des Tatorts nicht geglaubt, was die Eltern der traumatisierten 15-Jährigen empörte. Nach einem klärenden Gespräch wurde aus einem Kreis von mehreren Verdächtigen der – inzwischen verurteilte – Täter ermittelt und festgenommen. Erst dann erging ein Bericht an die Staatsanwaltschaft.