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19.09.2017 - 17:49
Foto: CHRISTOF BIRBAUMER

Gemeinderäte und Bürgermeister am Prüfstand

27.02.2010, 10:21
Der März bringt durchaus große kommunalpolitische Weichenstellungen: Bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg und der Steiermark können fast drei Millionen Wahlberechtigte 24.562 Gemeinderatssitze vergeben. In Niederösterreich und der Steiermark küren die neuen Gemeinderäte die neuen Ortschefs.

In 1.480 Gemeinden wird am 14. März (Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg) bzw. am 21. März (Steiermark) gewählt, das sind fast zwei Drittel der insgesamt 2.357 österreichischen Gemeinden. Der 14. März ist mit 2,2 Millionen Wahlberechtigten für mehr als 17.000 Gemeinderatsmandate in 940 Gemeinden ein kommunalpolitischer "Superwahlsonntag".

In den drei Ländern, die am 14. März wählen, zeigen die kommunalen Wahlgänge - die freilich eigenen Gesetzen folgen - allenfalls einen Zwischenstand an. Denn dort finden die nächsten Landtags- Urnengänge erst 2013 (Niederösterreich und Tirol) bzw. 2014 (Vorarlberg) statt. Sie alle haben schon unter der 2007 neu aufgelegten Großen Koalition ihre Landesparlamente neu gewählt. In den drei schwarzen Ländern setzte es herbe Verluste für die SPÖ, in Tirol auch für die ÖVP. Die FPÖ legte überall kräftig zu - ein Trend, der auch für die Gemeinderatswahlen zu erwarten ist.

Bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am 14. März buhlen rund 1.750 Gruppierungen um 11.621 Mandate. 1,458.779 Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. In Niederösterreich dürfen zudem erstmals auch die 16- bis 18- Jährigen an Kommunalwahlen teilnehmen. In allen vier Ländern bringen die bevorstehenden Wahlen die Premiere für die Briefwahl auf kommunaler Ebene. Die Annahmefristen sind deutlich kürzer als bei den Landes- und Bundeswahlen: In Niederösterreich müssen die Briefwahlstimmen am Wahlsonntag (bis 6.30 Uhr) eingelangt sein.

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