Prozess gegen Beamte

Flüchtlinge in Arrestantenwagen vergessen

(Bild: APA/Barbara Gindl (Symbolbild))

Man hat auf sie einfach vergessen – und deshalb mussten vier Flüchtlinge aus Sri Lanka eine Nacht eingesperrt in einem Arrestantenwagen der Polizei in St. Pölten verbringen. Ein Umstand, der, laut Anklage, vertuscht werden sollte. Anzeige gab es jedenfalls keine. Zwei ranghohe Polizeibeamte stehen deshalb vor Gericht.

Der Vorfall liegt mehr als fünf Jahre zurück. Im Mai 2005 wurden 30 Flüchtlinge nahe der Grenze bei Hainburg aufgegriffen. Sie sollten mit einem Arrestantenwagen ins Lager Traiskirchen überstellt werden. Dort angekommen, stiegen aber nur 26 Asylwerber aus. Niemand bemerkte, dass sich weitere vier Flüchtlinge aus Sri Lanka in den kleinen Zellen befanden.

Der Bus fuhr nach St. Pölten und wurde in einer Polizeigarage abgestellt. Erst am nächsten Tag fanden Beamte die Männer, die sich durch Klopfgeräusche bemerkbar gemacht hatten.

"Falsch verstandene Kollegialität"
Wie es den Flüchtlingen in der Nacht ergangen ist, wird beim Prozess im Landesgericht St. Pölten nur am Rande erwähnt. Was ist danach passiert, das ist die Kernfrage. Laut Anklage unterließen es zwei ranghohe Beamte, Anzeige wegen fahrlässiger Freiheitsentziehung zu erstatten. Aus "falsch verstandener Kollegialität".

Die Angeklagten sehen das anders. Ein Oberst des Gendarmeriekommandos Niederösterreich sagt jetzt: "Ich habe das nicht so tragisch gesehen, es wurde ja niemand verletzt." Anwalt Nikolaus Rast bestreitet, dass die beiden Beschuldigten sich nicht gekümmert hätten, und sagt sinngemäß: Es habe den Auftrag gegeben zu ermitteln.

Fest steht aber, dass der interne Erhebungsakt und das Fahrtenbuch des Arrestantenwagens verschwunden sind. Bekannt geworden ist der schwere Fehler beim Transport durch einen anonymen Brief Jahre später. Es wurde vertagt.

von Gabriela Gödel, Kronen Zeitung