Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
21.09.2017 - 07:46
Foto: Klemens Groh

Ehepaar reicht Klage gegen Stift Klosterneuburg ein

19.03.2010, 14:16
In dem seit Jahren schwelenden Streit zwischen dem Chorherrenstift Klosterneuburg und Hunderten seiner Grundstückspächter in Langenzersdorf (Bezirk Korneuburg) ist ein betroffenes Ehepaar nun vor Gericht gegangen: Es habe in den 70er-Jahren mündliche Kaufzusagen bezüglich eines Pachtgrundes gegeben, das Stift bestreitet dies. Das Paar reichte am Bezirksgericht Korneuburg eine Feststellungsklage ein, am Dienstag fand der erste Verhandlungstermin statt.

Das Ehepaar möchte gemeinsam mit dem Langenzersdorfer Pächterverein ein Exempel statuieren und die analoge Anwendbarkeit des Mietrechtsgesetzes auf die Pachtverträge erwirken. Das Stift Klosterneuburg glaubt nicht, dass dies juristisch möglich ist, möchte das laufende Verfahren aber nicht kommentieren. Man habe zu einem Gespräch für eine außergerichtliche Einigung eingeladen, sagte Stiftssprecher Peter Schubert.

Ehepaar: Grundstückskauf wurde zugesagt

Der Hintergrund: Das Paar hatte 1970 einen Grund gemietet und ein Haus darauf errichtet. Damals soll es mündliche Zusagen gegeben haben, dass Partner und Nachkommen berechtigt sein werden, zu gleichen Bedingungen in das Bestandsverhältnis einzutreten bzw. bei Erreichen des Pensionsalters die Möglichkeit zum Grundstückskauf zu haben.

Verträge "in gutem Glauben" abgeschlossen

In den 1990er- Jahren wurde vom Konvent aber ein Kaufverbot erlassen. Das Stift achte aus wirtschaftlichen Gründen darauf, dass der Wert der in ihrem Besitz befindlichen Grundstücke gleichbleibt, erklärte Schubert. Gründe zu veräußern wäre daher ein "irrsinniger Verwaltungsaufwand", weil man dafür an anderen Orten neue erwerben müsste. Es habe außerdem "nie definitive Kaufzusagen" gegeben. Laut dem Pächterverein wollen 50 Zeugen vor Gericht aber etwas anderes aussagen. Man habe die Verträge nur im guten Glauben, dass man das Grundstück eines Tages erwerben könne, abgeschlossen.

Stift: Grundstücke weit unter Wert verpachtet

Nachdem das Ehepaar den Grund nicht kaufen kann, möchte es ihn an den Sohn weitergeben. In diesem Fall verlangt das Stift aber eine Anhebung der Pachtgebühr, die die Betroffenen nicht hinnehmen wollen. Eine Sonderregelung mit der Anhebung um den Index habe es bei der Weitergabe an Erben immer schon gegeben, so der Stiftssprecher. Der Pachtzins am freien Markt würde normalerweise vier bis fünf Prozent vom Wert des Grundstücks betragen, bei Stiftsgründen seien es maximal drei Prozent. Viele Gründe seien aber für noch viel weniger - also weit unter ihrem Wert - verpachtet worden. "Dass man das auf Dauer wirtschaftlich gesehen nicht so weiterführen kann, ist klar", stellte Schubert fest.

Die Vorwürfe, die der Pächterverein gegenüber den Chorherren erhebt - neben nicht eingehaltenen Kaufzusagen auch der Eingriff in bestehende Verträge und mangelnde Gesprächsbereitschaft - sind für das Stift "eigentlich unverständlich". Man habe immer großzügige Verträge gewährt, den Leuten eine günstige Möglichkeit für ihr Eigenheim geboten und nie jemanden "hinausgeschmissen". Daran habe sich auch nichts geändert, meinte Schubert.

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum