Rote Verluste

Deutliches Minus für FSG bei AK-Wahl in NÖ

19.05.2009 09:13

Mit einem deutlichen Minus für die FSG (Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter) - mit 8,5 Prozentpunkten aber geringer als in Wien - ist am Montag die Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich zu Ende gegangen. Zugewinne gab es laut vorläufigem Ergebnis für FA (Freiheitliche Arbeitnehmer) und NÖ-AAB-FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter). Das endgültige Ergebnis soll am Freitagnachmittag vorliegen.

Die FSG kam auf 60,7 Prozent (2004: 69,2 Prozent). Das bedeutet zwar weiterhin die absolute Mehrheit, aber den Verlust von neun Mandaten (bisher 78). Der NÖ-AAB-FCG gewann 2,8 Prozentpunkte auf 23,31 Prozent und hält nun 26 Mandate (2004: 23). Die Freiheitlichen haben ihren Stimmenanteil von 3,2 auf 8,45 Prozent mehr als verdoppelt und damit ihren Mandatsstand von drei auf neun verdreifacht.

Die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen AUGE erreichten 2,07 Prozent oder zwei Mandate und blieben damit gegenüber 2004 gleich. Die zweite Grüne Liste, die Grünen GewerkschafterInnen Niederösterreich GGN, erreichten 1,81 Prozent und ebenfalls zwei Mandate. Die Liste Dirnberger verlor zwei Mandate und hält mit 1,54 Prozent nur mehr einen Sitz. Das Bündnis Mosaik (BM) hielt sein Mandat, der Gewerkschaftliche Linksblock GLB verpasste den Einzug ins Arbeitnehmerparlament.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der AKNÖ bei 46,4 Prozent und damit um 8,2 Prozentpunkte niedriger als vor fünf Jahren.

Haneder: FSG weiterhin klare Nummer eins
Trotz der Verluste sprach FSG-Spitzenkandidat Hermann Haneder von einem "großen Vertrauensvorschuss". Mit 60,71 Prozent sei die Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter weiterhin die "klare Nummer eins" in der Arbeitnehmervertretung. Der designierte AKNÖ-Präsident kündigte am Dienstag an, insbesondere die Bezirksstellen stärken zu wollen. Haneder wird am 29. Juni zum Nachfolger von Josef Staudinger gewählt, der nach 15 Jahren an der AKNÖ-Spitze nicht mehr kandidiert hat.

Es sei sein Ziel, zwei Perioden an der Spitze der AKNÖ zu stehen, so Haneder. Zurückhaltend zeigte er sich hinsichtlich einer Übersiedlung der Kammer-Zentrale aus Wien-Mariahilf nach St. Pölten. Es gebe wohl ein Grundstück in der Landeshauptstadt, jedoch sei "mit kaufmännischer Sorgfalt" vorzugehen. Wenn es leistbar sei, werde es "irgendwann" zur Übersiedlung kommen. "Den Zeitpunkt kann ich nicht sagen", erklärte Haneder.

Spindelegger "entsetzt" über "Abgehobenheit" der FSG
Zufrieden über das Abschneiden der Christgewerkschafter bei der AK-Wahl in Niederösterreich haben sich am Dienstag bei einem Pressegespräch in Wien NÖ-AAB-Obmann Außenminister Michael Spindelegger und FCG-Spitzenkandidat Franz Hemm gezeigt. "Entsetzt" gab sich Spindelegger über die "Abgehobenheit" der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, die den Wahlausgang nun als Erfolg interpretiere.

Es handle sich bundesweit um das nach Vorarlberg zweitbeste FCG-Wahlergebnis, aus der Oppositionsrolle heraus sogar um das beste. Die FCG legte 2,8 Prozentpunkte auf 23,31 Prozent zu. Als Gründe für den Erfolg sah der NÖ-AAB-Obmann die Qualität der geleisteten Arbeit und das gute Netzwerk in Niederösterreich. Nun sei Mut gefragt, "neue Schritte anzudenken. Wir werden lästig sein in der Arbeiterkammer NÖ".

Demokratiepolitisch bedenklich sei die geringe Wahlbeteiligung, die in Niederösterreich auf 46 Prozent gesunken sei. Es gelte, die versteinerten Strukturen der AKNÖ aufzubrechen, meinte Spindelegger.

Freiheitliche: Wahlziel deutlich übertroffen
FA-Spitzenkandidat Gottfried Pfeiffer (freiheitliche Arbeitnehmer) freute sich, dass mit der Verdreifachung der Mandate das Wahlziel, den Stand zu verdoppeln, deutlich übertroffen wurde. Man habe im Wahlkampf auf die "richtigen" Aussagen gesetzt: Besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten am Arbeitsmarkt müsse "Österreicher zuerst" gelten.

"Sensationelles Ergebnis" für die Grünen
Von einem "sensationellen" Wahlergebnis für die Grünen sprach Landesgeschäftsführer Thomas Huber: Beim erstmaligen Antreten bei einer Arbeiterkammerwahl sei mit Spitzenkandidat Samir Kesetovic der Einzug gelungen. Mit zwei Mandaten gebe es nun eine klare grüne Kraft in der Arbeitnehmervertretung.