Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
09.12.2016 - 07:09
Foto: APA/HERBERT P. OCZERET, APA/GEORG HOCHMUTH / Video: ruptly, krone.tv

Strache: Demo- Verbot für Ausländer andenken

18.08.2016, 19:16

Nach den Unruhen bei einer Kurden- Demonstration in Wien hat sich FPÖ- Obmann Heinz- Christian Strache zu Wort gemeldet. Er kann sich ein Verbot solcher Kundgebungen für die Innenstadt sowie für Nicht- EU- Bürger vorstellen. Eine solche Möglichkeit solle man zumindest rechtlich prüfen, sagte er am Donnerstag. Die SPÖ nannte das Ansinnen Straches "rechtlich völlig daneben", die Wiener ÖVP liebäugelt mit der Schaffung einer sogenannten Demonstrationszone.

Nach Unruhen beim Aufeinandertreffen von Kurden und nationalistischen Türken vergangenes Wochenende am Stephansplatz sprach der FPÖ- Chef wörtlich von einem "Demonstrationstourismus", der nicht unterstützt werden dürfe. "Ich frage mich, wie lange wir solche Entwicklungen noch zulassen werden", sagte er, blieb aber unkonkret, wer künftig demonstrieren solle und wer nicht. Auch Vereine, die die Politik des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan unterstützen, sollten nicht mehr von der Stadt Wien subventioniert werden.

Tausende Türken gingen nach dem Putschversuch in Wien auf die Straße.
Foto: APA/HERBERT P. OCZERET

SPÖ: "Rechtlich völlig daneben"

SPÖ- Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler wertet die Aussagen von Strache als "weiteren Beleg für die völlige Ahnungs- und Konzeptlosigkeit der FPÖ". Die Forderungen seinen "rechtlich völlig daneben": "Ob eine Demonstration bewilligt wird oder nicht, obliegt allein der Polizei und keiner politischen Partei."

Angesichts von Straches Forderung nach einem Demonstrationsverbot für ausländische Staatsbürger stelle sich überdies die Frage, ob dieses dann beispielsweise auch für jene FPÖ- nahen Demonstrationen gelte, bei denen sich in der Vergangenheit immer wieder deutschnationale Burschenschafter aus dem Ausland getummelt haben, so Niedermühlbichler.

Foto: APA/Herbert P. Oczeret

ÖVP für Demonstrationszone

Der Wiener ÖVP- Klubobmann der Inneren Stadt, Sebastian Gimbel, sprach sich am Donnerstag für die Schaffung einer Demonstrationszone aus. "Die Ringsperren nehmen Dimensionen und Auswüchse an, bei welchen die Innere Stadt zeitweise komplett vom Rest Wiens abgeschnürt wird. Das darf nicht sein! Auch hier leben und arbeiten Menschen, die zufahren müssen", so Gimbel. "Die Schaffung einer Demonstrationszone, als Platz der Demokratie, würde zu einer deutlichen Entspannung der Situation für die Innenstädter führen."

18.08.2016, 19:16
krone.at/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum