"Antworten geben"

Steinmeier sieht Europa in schwerer Krise

Deutschlands Außenminister Steinmeier

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich besorgt über die Lage Europas geäußert. "Europa ist zweifellos in unruhigem Fahrwasser unterwegs und muss sich schnell selber neu aufstellen", sagte Steinmeier am Dienstag in einem Interview mit der "Saarbrücker Zeitung". Er äußerte für 2017 die Hoffnung, "dass wir auch nach den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland überall Regierungen haben werden, die sich für Europa einsetzen und die Rückabwicklung des europäischen Integrationsprozesses nicht zulassen".

Europa müsse nun dort Antworten geben, "wo es sie bisher schuldig ist", sagte der Minister. Als wichtigste Aufgabenfelder nannte Steinmeier den künftigen Umgang mit Migration und Flüchtlingen, die innere und äußere Sicherheit sowie Arbeit und Wirtschaft. "Wo die Jugendarbeitslosigkeit bei 50 Prozent und mehr liegt, wird keine Begeisterung für Europa ausbrechen", sagte der SPD-Politiker.

Warnung vor "Rückfall in den Nationalismus"
Steinmeier warnte zugleich vor einem Rückfall in den Nationalismus. Seine Probleme bewältige Europa "nicht mit jenen, die die Rückkehr zum Nationalen als Lösung für alles und jedes begreifen". Auch der Wohlstand Deutschlands werde nicht gesichert, "wenn wir in einem Europa und einer Welt der Abschottung und des Nationalismus leben".

Im März steht in den Niederlanden eine Parlamentswahl an. Im April und Mai wird in Frankreich ein neuer Präsident gewählt. Die deutsche Bundestagswahl findet voraussichtlich im September statt, ein Termin steht noch nicht fest.