VdB vor Hofer

So viel ließen sie sich zweiten Wahlkampf kosten

27.11.2016 17:43

Elf Monate Wahlkampf um das Präsidentenamt haben den Österreicherinnen und Österreichern ordentlich Nerven gekostet - und Grüne und FPÖ tief in die Kriegskassen greifen lassen, wie die eine Woche vor dem Urnengang offengelegten Zahlen beweisen. Demnach führt Alexander Van der Bellen mit insgesamt 7,1 Millionen Euro an Zuwendungen vor Norbert Hofer, dessen Gesamtausgaben die FPÖ mit knapp 6 Millionen Euro beziffert. Während der Grüne dabei auch auf private Spender baut, finanzieren die Freiheitlichen den Wahlkampf Hofers ausschließlich aus Parteimitteln.

Die FPÖ hat ihre Zahlen schon am Freitag veröffentlicht. Die Freiheitlichen investierten demnach nach der aufgehobenen Stichwahl jetzt nochmals 2.645.032 Euro, von den Freiheitlichen in Kärnten kamen weitere 8.703 Euro. Die aktuelle Offenlegung betrifft laut Kickl alle seit der aufgehobenen Stichwahl angefallenen Kosten - also auch jene für den verschobenen Wahltag am 2. Oktober. Dazu kommen noch 1,4 Millionen Euro für die aufgehobene Stichwahl am 22. Mai und 1,9 Millionen Euro für den ersten Wahlgang am 24. April. Macht in Summe knapp 6 Millionen Euro für elf Monate Wahlkampf.

Das Van-der-Bellen-Team folgte nun am Sonntagnachmittag mit der Offenlegung. Demnach erhielt der Verein "Gemeinsam für Van der Bellen" seit 1. Juli von 18.398 privaten Einzelspendern die Summe von 2,73 Millionen Euro. Größter Einzelspender war die SLE Schuh GmbH mit 150.000 Euro, Hans-Peter Haselsteiner und Johannes Baillou ließen je 100.000 Euro springen, Gerhard Zeiler 50.000 Euro. Dazu kommen von den Grünen finanzielle Zuwendungen von 500.000 Euro und Sachspenden von 300.000 Euro sowie von der SPÖ Wien Sachspenden von knapp 40.000 Euro. In Summe ergibt das rund 3,5 Millionen Euro.

Zusätzlich hat das Van der Bellen-Team bereits für die ersten beiden Wahlgänge am 24. April und den vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen am 22. Mai rund 3,6 Millionen Euro an Zuwendungen erhalten. Rund 360.000 Euro kamen hier von privaten Spendern, von den Grünen 2,11 Millionen Euro an finanziellen und 1,16 Millionen Euro an Sachspenden sowie 11.000 Euro von der SPÖ Wien an Sachspenden.

Damit liegt Van der Bellen zwar über der Wahlkampfkosten-Obergrenze von 7 Millionen Euro, allerdings ist dies nicht relevant. Einerseits muss nur ein Teil der Kosten für diese Berechnung berücksichtigt werden, die Ausgaben für die aufgehobene Stichwahl am 22. Mai müssen nicht eingerechnet werden. Und andererseits hat das Van der Bellen-Team die Kosten schon seit seinem Kampagnenstart am 8. Jänner berücksichtigt, obwohl dies gesetzlich erst mit dem Stichtag am 23. Februar nötig gewesen wäre. Dazu kommt, dass im Falle einer Überschreitung keine Sanktionen drohen.

Das Van der Bellen-Team verweist allerdings darauf, dass die angegebenen Kosten der beiden Kandidaten nicht ganz direkt vergleichbar seien. Einerseits wegen dem früheren Rechnungsbeginn am 8. Jänner und andererseits weil Van der Bellen im Gegensatz zu Hofer auch alle Sachspenden offenlege.