Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.04.2017 - 08:45
Matteo Renzi
Foto: APA/AFP/Andreas Solaro

Parlament billigte Budget - Renzi zurückgetreten

07.12.2016, 20:23

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist am Mittwoch zurückgetreten. Der seit Februar 2014 amtierende Premier suchte am Abend Staatschef Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom auf und reichte nach einer 40 Minuten langen Unterredung seine Demission bei ihm ein. Wie es nach Renzis Rücktritt weitergeht, ist unklar. Eine Übergangsregierung scheint wahrscheinlich.

Renzi hatte seinen Abgang angekündigt, nachdem die von ihm auf den Weg gebrachte Verfassungsreform am Sonntag bei einer Volksabstimmung abgelehnt worden war . Am Montag hatte Staatspräsident Sergio Mattarella den Regierungschef gebeten, noch bis zur Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr im Amt zu bleiben, was nun geschehen ist.

Staatschef Sergio Mattarella startet am Donnerstag um 18 Uhr politische Konsultationen mit den Parteien, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Das teilte der Generalsekretär des Quirinals, Ugo Zampetti, mit. Mattarella bat Renzi am Mittwoch, die Amtsgeschäfte vorläufig weiterzuführen, bis ein neuer Regierungschef eingesetzt wird.

"Danke allen - es lebe Italien!"

"Das Haushaltsgesetz ist verabschiedet worden. Um 19 Uhr offizieller Rücktritt. Danke allen - es lebe Italien!", schrieb Renzi auf Twitter. Erwartet wird, dass er als Chef der Demokratischen Partei im Sattel bleibt.

Wie es nach Renzis Rücktritt weitergehen soll, ist noch unklar. Als wahrscheinlich gilt, dass Mattarella eine Experten- Regierung einsetzt, die bis zur Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes im Amt bleibt. Als künftige Regierungschefs werden in Rom unter anderem Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan und Senatspräsident Grasso gehandelt.

Die meisten politischen Kräfte setzen sich jedoch auf rasche Neuwahlen. Dazu zählt insbesondere die europakritische Fünf- Sterne- Bewegung von Beppe Grillo, die ihre Mitglieder bereits aufforderte, im Internet über künftige Kabinettsmitglieder und die Programmatik der künftigen Regierung abzustimmen. Die ausländerfeindliche Lega Nord drohte mit Bürgerprotesten, sollten nicht sofort Neuwahlen ausgeschrieben werden.

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum