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24.07.2017 - 14:59
Foto: APA/AFP/ZACH GIBSON

Obama warnte Putin persönlich vor Konsequenzen

16.12.2016, 22:56

Nach Berichten über russische Cyberangriffe mit dem Ziel der Wahlbeeinflussung hat US- Präsident Barack Obama Russlands Präsidenten Wladimir Putin persönlich aufgefordert, diese einzustellen. Er habe darüber mit Putin im September am Rande des G- 20- Gipfels in China gesprochen, sagte Obama am Freitag in Washington bei seiner Jahresabschluss- Pressekonferenz. Er habe dem russischen Präsidenten gesagt, dass es andernfalls sehr ernste Konsequenzen geben werde.

Die USA verschärfen vor dem Hintergrund der Vorwürfe einer massiven russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl deutlich den Ton. "Russland ist für die Angriffe auf die demokratische Partei verantwortlich", sagte Obama am Freitag in Washington vor Medien. Dies werde von Erkenntnissen der Geheimdienste gestützt.

Foto: APA/AFP/ZACH GIBSON

Obama beschuldigte "oberste Stellen" und sagte, es gebe wenig, was in Russland ohne Präsident Putin geschehe. Die US- Regierung beschuldigt Russland seit Längerem, hinter Angriffen auf Computersysteme politischer Organisationen und Institutionen in den USA zu stehen und sich so in den Wahlkampf eingemischt zu haben.

Man müsse sich fragen, in welchem Zustand das politische System sei, wenn eine so wichtige Wahl von solchen Cyberangriffen dermaßen beeinflussbar sei, sagte Obama. Die demokratische Bewerberin Hillary Clinton sei nicht fair behandelt worden, sagte Obama. "Die Berichterstattung über sie war beunruhigend."

Foto: ASSOCIATED PRESS

Auch Clinton macht Putin verantwortlich

Clinton selbst bewertete in ihrer ersten Äußerung zu diesem Thema die angeblichen russischen Versuche als Angriff auf die Vereinigten Staaten. "Das war nicht nur eine Attacke gegen mich und meinen Wahlkampf", sagte Clinton nach Angaben der "New York Times" bei einer Veranstaltung in New York. 

Russland: Beweise vorlegen oder mit Anschuldigungen aufhören

Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow sagte am Freitag bei einem Besuch Putins in Tokio der Agentur Interfax zufolge, schon beim Treffen mit Obama am Rande des G- 20- Gipfels habe Putin die Anschuldigungen dementiert. Putins Sprecher Dmitri Peskow betonte, die USA sollten entweder mit den Anschuldigungen aufhören oder Beweise vorlegen.

Obama: "Ronald Reagan würde sich im Grab umdrehen"

"Warum haben so viele Amerikaner Vertrauen in Putin, den ehemaligen Chef des Geheimdienstes KGB? Wie konnten wir so weit kommen?", fragte Obama. "Ronald Reagan würde sich im Grab umdrehen."

Foto: ASSOCIATED PRESS

Zuvor hatte Obama Russland bereits deutlich wie nie Vergeltung angekündigt.  Wenn eine ausländische Regierung versuche, den Wahlkampf zu manipulieren, müssten die USA handeln, sagte Obama dem Sender National Public Radio. "Und das werden wir - zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl. Manches davon könnte offen geschehen und publik gemacht werden, manches nicht."

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