Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
27.06.2017 - 17:59
Siegfried Nagl (ÖVP) und Michael Ehmann (SPÖ) nach der Graz-Wahl
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Nach Wahldebakel: SPÖ Graz geht fix in Opposition

10.02.2017, 17:25

Nach den ersten Gesprächen mit den Spitzen der Grazer Parteien setzte es am Freitagnachmittag einen Paukenschlag: SPÖ- Chef Michael Ehmann kündigte Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) an, definitiv in Opposition zu gehen. Die Variante Schwarz- Grün- Rot ist damit vom Tisch. Nagl bestätigte das und sagte, dass kommende Woche die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ beginnen sollen.

Ehmann nahm sich und die SPÖ aus dem Spiel um die möglichen Varianten einer fixen Zusammenarbeit: "Wir werden unsere Rolle als Opposition annehmen", sagte der künftige Klubchef direkt nach seinem Gespräch mit Nagl.

Ehmann: "Müssen klar zu einer neuen Profilierung kommen"

"Wir müssen klar zu einer neuen Profilierung kommen. Ich sehe keine andere Möglichkeit als die Opposition", so Ehmann Die SPÖ als "Rockzipfel" und "Anhängsel" bringe niemandem etwas. Mit dem Bürgermeister habe Ehmann diese Vorgehensweise ausgesprochen. Dennoch wolle sich die SPÖ weiterhin "konstruktiv politisch einbringen", betonte er. Für eine Koalition oder einen Arbeitspakt stehe sie aber nicht mehr zur Verfügung. Bei der Gemeinderatwahl am vergangenen Sonntag stürzte die SPÖ auf 10,1 Prozent ab und flog noch dazu aus dem Stadtsenat.  

Michael Ehmann, Spitzenkandidat der Grazer SPÖ
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU
Foto: APA Grafik
Foto: APA Grafik

ÖVP- FPÖ oder Spiel der freien Kräfte

Für Nagl wird das Feld der möglichen Partner nun noch weiter eingeschränkt. Dem Bürgermeister bleibt nach seinen bisherigen Ausschlüssen - KPÖ und NEOS - praktisch nur noch die FPÖ oder ein freies Spiel der Kräfte. Nagl selbst bestätigte, dass das ÖVP- Grüne- SPÖ- Konstrukt nun nicht mehr möglich ist. Die Grünen hätten ihm außerdem schon am Freitagvormittag gesagt, dass eine Zusammenarbeit wegen der Vorgänge rund um das Murkraftwerk nur schwer möglich sei. Nagl wolle daher kommende Woche intensivere Gespräche mit FPÖ- Chef Mario Eustacchio beginnen, sagte er.

Mario Eustacchio (FPÖ) und Siegfried Nagl (ÖVP)
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU, Wikipedia

KPÖ- Kahr: "Graz wird das soziale Gesicht verlieren"

Der Bürgermeister hatte bereits am Mittwoch sein erstes Gespräch nach der Wahl mit Vizebürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ). Signale, dass Nagl seine Meinung über eine mögliche Koalition mit der KPÖ ändert und doch Verhandlungen mit Kahr anstrebt, habe es nicht gegeben. Das Stadtoberhaupt hatte bereits vor der Wahl angekündigt, sich keine Koalition mit der KPÖ vorstellen zu können. Kahr reagierte auf die bevorstehenden schwarz- blauen Verhandlungen mit den Worten: "Das lässt Schlimmstes befürchten." Nagl laufe Gefahr, kein Bürgermeister für alle mehr zu sein. "Graz wird das soziale Gesicht verlieren", so die KPÖ- Chefin.

Elke Kahr
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Umstrittenes Murkraftwerk: Protestcamp geräumt

Nagl bestätigte, dass sich an seiner negativen Einstellung über eine fixe Zusammenarbeit mit der KPÖ nach dem Gespräch nicht viel geändert habe. Das Nein zu einer Koalition mit der KPÖ sei für ihn nach den Protesten gegen das geplante Murkraftwerk noch deutlicher geworden. Die Kommunisten würden die Aktivisten unterstützen: "Das sind Chaoten, die zum Teil nicht einmal Grazer sind." Nagl berichtete, dass vermummte Personen Freitagfrüh ein Paket in das Innenstadt- Geschäft "Klammerth", das bekanntlich seiner Familie gehört, geworfen hätten. Mitarbeiter hätten Todesangst gehabt. Das Protestcamp wurde mittlerweile geräumt. 

Das Camp der Aktivisten: Etwa 40 haben die Nacht von Mittwoch auf Donnerstag an der Mur verbracht.
Foto: Sepp Pail

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum