Pendeldiplomatie

Kurz will Waffenstillstand in der Ukraine festigen

Während seiner Zeit als Außenminister traf der heutige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den ukrainischen Ex-Staatspräsidenten Petro Poroschenko.

(Bild: APA/AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC)

Pendeldiplomatie von Außenminister Sebastian Kurz in seiner derzeitigen Funktion als Vorsitzender der OSZE im Konflikt in der Ostukraine: Nach seinem Besuch an der Front Anfang Jänner ist Kurz am Montag in die ukrainische Hauptstadt Kiew aufgebrochen, wo er am Abend Staatspräsident Petro Poroschenko traf. Nach Treffen mit weiteren Regierungsmitgliedern am Dienstag wird Kurz am Mittwoch nach Moskau weiterreisen.

"Ich bin ganz bewusst in den ersten Jännertagen in die Ostukraine gereist, um einen Überblick über die Lage dort zu bekommen", sagte der Vorsitzende der OSZE (eine Art Europa-UNO plus USA und Kanada mit Sitz in der Wiener Hofburg) am Montag. "Die Situation dort ist sehr schwierig, und ich bin mir bewusst, dass die Krise dort sich nicht von heute auf morgen lösen lassen wird."

Außenminister Kurz während seines Besuchs in der Ostukraine

(Bild: APA/BMEIA/DRAGAN TATIC)

Für Ausbau der OSZE-Beobachtermission
Aber man müsse dringend etwas unternehmen, um zu versuchen, das Leben dort erträglicher zu machen, so Kurz. Um das zu erreichen, müsse etwa der Zugang, den die Beobachtermission der OSZE vor Ort hat, deutlich verbessert werden. So könnte in der Folge die Situation an den Checkpoints zwischen den Rebellengebieten und dem Rest der Ukraine erträglicher gemacht werden.

Diese Checkpoints werden täglich von bis zu 30.000 Menschen in beide Richtungen gequert. Allerdings gibt es oft stundenlange, manchmal sogar tagelange Wartezeiten. Und das bei bis zu minus 20 Grad, ohne sanitäre Anlagen und manchmal sogar unter Beschuss.

Autokolonne und wartende Menschen bei einem Checkpoint in Sajzewe in der Region Donezk

(Bild: APA/AFP/ALEKSEY FILIPPOV)

Für eine Verbesserung der Lage brauche es natürlich auch die Unterstützung aus Kiew und Moskau, so der Außenminister - deshalb die Pendeldiplomatie. "Oberstes Ziel wäre natürlich, einen Waffenstillstand zu erreichen, der auch wirklich hält", sagt Kurz.

Christian Hauenstein, Kronen Zeitung/krone.at