Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
19.09.2017 - 20:24
"Das Kreuz bleibt", stellte Sebastian Kurz (ÖVP) in Richtung Muna Duzdar (SPÖ) klar.
Foto: APA/Georg Hochmuth, thinkstockphotos.de

Kurz stellt klar: Kreuz bleibt in den Klassen

02.02.2017, 10:02

"Das Kreuz bleibt" - mit diesem knappen, aber klaren Statement reagiert Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz auf den von Staatssekretärin Muna Duzdar georteten Diskussionsbedarf um eine Abschaffung des christlichen Symbols in Schulen und Gerichtssälen. Das war "weder Ergebnis noch Thema bei den Verhandlungen über das Regierungsprogramm", erklärte der ÖVP- Minister.

Duzdar (SPÖ) hatte am Mittwoch rund um den Ministerrat gemeint, dass man noch "mit allen Religionsgemeinschaften" diskutieren müsse, was das Neutralitätsgebot im Öffentlichen Dienst "im Einzelnen genau heißt".  Für Kurz braucht es eine solche Diskussion nicht: "Die Entfernung des Kreuzes aus der Klasse oder dem Gerichtssaal war weder Ergebnis noch Thema bei den Verhandlungen über das Regierungsprogramm", erklärte der Integrationsminister.

Video: Sebastian Kurz im krone.at- Newsroom

Video: krone.tv

Kurz versteht Verwirrung nicht

Zudem verstehe er die Begriffsverwirrung nicht. Die Vorgangsweise sei im neuen Regierungsabkommen zwischen SPÖ und ÖVP klar geregelt. "Vereinbart wurden in diesem Bereich konkret zwei Dinge: Erstens das Verbot der Vollverschleierung durch ein eigenes Gesetz.  Zweitens das Untersagen des Tragens sichtbarer politischer oder religiöser Symbole für Richter, Staatsanwälte und Polizisten." Derzeit sei das Kopftuch in diesen Berufen zwar noch kein Thema, das sei aber eine Frage der Zeit.

Ein Kreuz im Klassenzimmer
Foto: dpa/Karl-Josef Hildenbrand

"Weltanschaulich und religiös neutral"

In dem am Wochenende beschlossenen SPÖ- ÖVP- Abkommen heißt es zum Thema Vollverschleierung: "Wir bekennen uns zu einer offenen Gesellschaft, die auch eine offene Kommunikation voraussetzt. Vollverschleierung im öffentlichen Raum steht dem entgegen und wird daher untersagt." Die Passage zum öffentlichen Dienst enthält folgenden Wortlaut: "Der Staat ist verpflichtet, weltanschaulich und religiös neutral aufzutreten. In den jeweiligen Ressorts wird bei uniformierten ExekutivbeamtInnen sowie RichterInnen und StaatsanwältInnen darauf geachtet, dass bei Ausübung des Dienstes dieses Neutralitätsgebot gewahrt wird."

Verschleierte Frauen in Wien
Foto: Gerhard Bartel (Archivbild)

150 Euro Strafe für Vollverschleierung

Das Vollverschleierungsverbot wird im Rahmen des Integrationsgesetzes verabschiedet und sieht beim Tragen von Burka oder Niqab Strafen von 150 Euro vor. Das gesamte Integrationsgesetz, das aus einer Sammlung von Gesetzen besteht, soll am 6. Februar in Begutachtung gehen und Ende März im Ministerrat beschlossen werden.

Redakteur
Friedrich Schneeberger
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum