Sobotka stellt klar:

“Illegale müssen mit Gefängnis rechnen”

Innenminister Wolfgang Sobotka

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/HELMUT FOHRINGER)

Starke Worte von ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka zur Flüchtlingsfrage in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur: Seiner Meinung nach müssten Personen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist und die dennoch nicht zurückkehren wollen, in letzter Konsequenz damit rechnen, dass sie ins Gefängnis kommen. Sobotka stellt klar, dass sich solche Personen ja illegal in Österreich aufhalten - und da sei es nur normal, dass man sie einsperrt.

Der Innenminister meinte: "Ich halte es fast für degoutant, darüber diskutieren zu müssen. Daher kommt doch das Problem, dass Vertrauensverlust gegenüber der Politik entsteht, wenn Staaten Gesetze beschließen und zugleich augenzwinkernd zur Kenntnis genommen wird, dass sich manche nicht daran halten müssen."

Sorge bereitet Sobotka auch, dass es bei der Feststellung der Identität von Flüchtlingen große Hindernisse gibt. So verursache es einen ungeheuren Aufwand, wenn jemand nicht bereit ist mitzuhelfen.

Sobotka will Ansturm wie 2015 "mit allen Mitteln" verhindern
Das fange ja schon bei der Handwurzel-Untersuchung zur Feststellung des Alters an - viele sind offensichtlich älter, als sie angeben. Auch haben sie das Handy dabei, aber den Pass angeblich verloren. Sobotka: "Künftig will ich jemandem, der nicht kooperiert, auch das Handy abnehmen können." Dass sich das Jahr 2015 wiederholen könnte, will Sobotka "mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, zu verhindern wissen".