Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
18.01.2017 - 04:03
Foto: APA/AFP/Olivier Morin / Video: AFP

Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

01.12.2016, 20:34

Der politisch angeschlagene französische Staatspräsident Francois Hollande tritt nicht für eine zweite Amtszeit an. Das gab der Sozialist am Donnerstagabend in einer kurzfristig angesetzten TV- Ansprache im Elysee- Palast in Paris bekannt. Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande, der auch im eigenen Lager in Bedrängnis ist. Zugleich verteidigte er die Bilanz seiner Amtszeit - auch wenn seine Beliebtheitswerte katastrophal sind: Zuletzt zeigten sich nur vier Prozent der Franzosen zufrieden mit der Arbeit ihres Präsidenten.

"Ich kann keine Zersplitterung der Linken akzeptieren", sagte Hollande. Die Entscheidung des 62 Jahre alten Staatschefs war mit Spannung erwartet worden. Seine Sozialisten wollen ihren Kandidaten in einer Vorwahl im Jänner küren, die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai kommenden Jahres.

Umfragewerte seit Langem im Keller

Hollande konnte sich zuletzt wenig Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen: Seine Umfragewerte sind seit Langem im Keller, auch im eigenen Lager war er nach Konflikten über Wirtschaftsreformen und freimütigen Äußerungen in einem Enthüllungsbuch unter Druck geraten.

Die Kür von Ex- Premier Francois Fillon zum Präsidentschaftsanwärter der oppositionellen Konservativen am vergangenen Sonntag hatte die Situation für Hollande weiter zugespitzt: Während sich die bürgerliche Rechte hinter Fillon stellte und der rechtsextreme Front National ohne große Debatten seine Chefin Marine Le Pen stützt, präsentiert sich die Linke zersplittert.

Hollande kritisierte in seiner Ansprache die Positionen der beiden Favoriten. Fillons Programm stelle das soziale Modell Frankreichs infrage, ohne einen Nutzen für die Wirtschaft zu bringen, sagte er. Mit Blick auf den Front National sagte er: "Die größte Gefahr ist der Protektionismus."

Sozialisten droht harter Machtkampf

Bei Hollandes Sozialisten dürfte nun ein harter Machtkampf der verschiedenen Lager ausbrechen. Es gilt als sicher, dass Premierminister Manuel Valls sich für Hollandes Nachfolge bewerben will. Der zum linken Flügel gehörende Ex- Minister Arnaud Montebourg, ein harter Gegner von Hollande und Valls, hat bereits seine Kandidatur für die Vorwahl der Sozialisten angekündigt.

Hollande hatte im Elysee- Palast viele Rückschläge wegzustecken. In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Das Land kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund zehn Prozent.

Der Präsident schaffte es nicht, die Brüsseler Haushaltsregeln einzuhalten, die beim Defizit eine Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorschreiben. Hollande verwies in seiner Ansprache jedoch auf die zuletzt gesunkene Arbeitslosigkeit, durchgesetzte Wirtschaftsreformen und gesellschaftliche Entscheidungen wie die Öffnung der Ehe für Homosexuelle.

01.12.2016, 20:34
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum