Kritik im Web

Hofer: Im Dienstwagen zum Hofburg-Wahlkampf

Österreich
01.09.2016 14:26

Nächster Wirbel im Hofburg-Wahlkampf: In einem Video der parteieigenen Plattform FPÖ TV ist zu sehen, wie der freiheitliche Kandidat Norbert Hofer mit seinem Dienstwagen, der ihm als Dritten Nationalratspräsidenten zur Verfügung steht, auf Wahlkampftour geht. Noch im Juli nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Aufhebung der Stichwahl hatte Hofer erklärt, er werde sein Amt "objektiv ausüben". Keine gute Optik, finden zumindest einige User in sozialen Netzwerken. Allerdings dürfen Politiker ihre Dienstwagen gegen einen Abzug bei ihrem Gehalt privat nutzen.

Hofer hatte kurz nach dem VfGH-Urteil seine Objektivität erklärt und kein Problem darin gesehen, dass er jetzt als Dritter Nationalratspräsident quasi schon Staatsoberhaupt sei. Doch so ganz einfach scheint die Trennung seines Amtes vom Wahlkampf um die Hofburg nicht zu sein.

Kickl: "Dienstwagennutzung ist völlig korrekt"
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ergriff noch am Donnerstag in einer Aussendung Partei für Hofer. Demnach sei die Dienstwagennutzung des Präsidentschaftskandidaten "völlig korrekt": "Norbert Hofer zahlt den üblichen Anteil für die Privatnutzung seines Dienstwagens, der ihm als Dritter Präsident zukommt", so Kickl. Die "Angst des Establishments vor dem zu erwartenden Wahlerfolg Hofers" müsse beträchtlich sein.

Auf Twitter wurde das Dienstwagen-Video dennoch intensiv diskutiert, einige orten "Verschwendung von Steuergeld". Doch auch die Frage, wozu der Dritte Nationalratspräsident überhaupt ein von der Republik finanziertes Auto braucht, wurde bereits mehrfach gestellt ...

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