Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
21.02.2017 - 11:14
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER

Hetze gegen Muslime: Drei Monate für Burgenländer

30.08.2016, 12:08

Weil er auf der öffentlichen Facebook- Seite von Außenminister Sebastian Kurz gegen Muslime gehetzt haben soll, hat sich ein Burgenländer am Dienstag in Eisenstadt vor Gericht verantworten. Da der 39- Jährige nicht zum Prozess erschien, wurde in seiner Abwesenheit verhandelt. Der zuständige Richter fällte einen Schuldspruch und verurteile den Mann zu drei Monaten bedingter Haft.

Der Südburgenländer soll die zwei Einträge, die ihn mit dem Gesetz in Konflikt brachten, am 6. Juni gepostet haben. Laut Anklage hieß es da: "Stimmt wir haben nicht 1938. Sonst würden Muslime in ihrem Judenhass wieder in Hitlers Afrika Corps (sic!) mitmarschieren und an der Balkanfront Menschen abschlachten!" Außerdem soll der Beschuldigte geschrieben haben, dass Muslime "niemals Menschen" gewesen seien und der Islam "auch keine Religion" sei.

"Das geht einfach zu weit", die Postings erfüllten den Tatbestand der Verhetzung, es werde dadurch eine Glaubensgemeinschaft verächtlich gemacht, verlangte der Ankläger eine schuld- und tatangemessene Bestrafung. "Unstrittig ist, dass der Abgeklagte diese Postings gemacht hat", sagte der Richter und fällte einen Schuldspruch.

Das Vergehen der Verhetzung stehe im Spannungsfeld zwischen freier Meinungsäußerung und dem Recht von Glaubensgemeinschaften, vor verhetzenden Äußerungen geschützt zu werden. Das Gericht gehe davon aus, dass "gerade noch" der Tatbestand der Verhetzung gegeben sei, begründete der Richter den Schuldspruch. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

30.08.2016, 12:08
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum