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08.12.2016 - 01:16
Bildungsministerin Sonja Hammerschmid
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Hammerschmid an Kritiker: "Das ist kein Sparpaket"

23.10.2016, 13:50

Bildungsministerin Sonja Hammerschmid hat das Schul- Autonomiepaket in der ORF- "Pressestunde" gegen die unter anderem von der Lehrergewerkschaft geübte Kritik verteidigt. "Das Autonomiepaket ist sicher kein Sparpaket, da würde ich mir mein eigenes Konzept zerschießen", trat Hammerschmid Befürchtungen der Lehrervertreter entgegen, es solle "durch die Hintertür" bei den Schulen gespart werden.

Zur Kritik der Schulpartner - Eltern- , Schüler- und Lehrervertretung -, sie würden entmündigt und ihre Mitbestimmungsrechte beschnitten, hielt die Ministerin fest, dass die (mit dem Paket aufgewerteten) Direktoren oder Clusterleiter ja auch die Verantwortung tragen. Sie müssten "den Kopf hinhalten" und bräuchten deshalb die Entscheidungsbefugnis - wobei "ein guter Manager einer ist, der mit seinem Team arbeitet, den Pädagogen, den Schulpartnern". In wichtigen Fragen wie dem Übergang zu einer verschränkten Ganztagsschule oder über Schwerpunkte säßen die Schulpartner aber "entscheidend mit am Tisch".

Politik aus Personalentscheidungen heraushalten

Schuldirektoren werden künftig von einer Berufungskommission, in der auch Lehrervertreter sitzen, nach einem Hearing bestellt. Hammerschmid ist "guter Dinge", dass damit die Politik aus den Personalentscheidungen herausgehalten wird. Die Direktoren würden zunächst für fünf Jahre bestellt und seien in dieser Zeit auch absetzbar, wenn z.B. die Schüler in ihrem Bereich die Lernziele nicht erreichen.

Foto: thinkstockphotos.de (Symbolbild)

Über die Verteilung der bereits fixierten 750 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsschulen ist Hammerschmid "in Abstimmung mit dem Koalitionspartner, das wird schnell gehen", kündigte sie eine Regierungsvorlage noch vor Weihnachten an. Jedenfalls werde der Unterricht am Nachmittag kostenfrei sein, damit alle Kinder teilnehmen können.

"Integration kann man nicht verordnen"

Auf Autonomie setzt Hammerschmid auch in Fragen wie "Kreuz in den Schulklassen": Das sollen die Schulen selbst entscheiden, von ihr komme keine Vorgabe. Auch von Vorgaben für den Umgang mit Flüchtlingen hält sie nichts - man könne die nötige Integration nicht verordnen. Für Probleme gebe es 80 mobile Teams mit Sozialarbeitern mit entsprechenden Sprachkenntnissen. Diese könnten z.B. Direktoren beiziehen, wenn Flüchtlingsväter Gespräche mit Lehrerinnen verweigern.

Foto: dpa/Armin Weigel

"Bildungspaket zeigt, dass wir sehr gut arbeiten können"

Nicht nur für den Bildungsbereich, auch für die Koalitionsarbeit demonstrierte Hammerschmid Zuversicht: Sie sei "guter Dinge", antwortete sie auf die Frage nach dem Wahltermin. Das gemeinsam mit ÖVP- Staatssekretär Harald Mahrer vorgelegte Bildungspaket "zeigt, dass etwas weitergehen kann und dass wir sehr gut arbeiten können".

23.10.2016, 13:50
AG/red
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