Rochade in der SPD

Gabriel geht: Schulz tritt gegen Merkel an

Paukenschlag in der SPD: Parteichef Sigmar Gabriel hat überraschend auf die Kanzlerkandidatur verzichtet und zusätzlich auch noch den Parteivorsitz niedergelegt. Die deutschen Sozialdemokraten schicken stattdessen den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz ins Rennen gegen die konservative Kanzlerin Angela Merkel (CDU), wie am Dienstag bekannt wurde. Vor knapp einem Monat hatte Schulz ein Antreten als SPD-Kanzler noch ausgeschlossen.

Die SPD-Spitze habe sich hinter Gabriels Vorschlag von gestellt, mit Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in die deutsche Bundestagswahl zu ziehen. Das gab Gabriel nach einer Sitzung des Präsidiums am Dienstagabend in Berlin bekannt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen. Offiziell soll Schulz am Sonntag vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat nominiert werden.

Sigmar Gabriel (links) und Martin Schulz

(Bild: Associated Press)

Schulz erhebt Führungsanspruch der SPD
In seiner ersten Stellungnahme erhob Schulz den Führungsanspruch der deutschen Sozialdemokraten. "Dieses Land braucht in diesen schwierigen Zeiten eine neue Führung", sagte er am Dienstagabend in Berlin. "Die SPD hat den Auftrag, unser Land zu verbessern." Es gehe ein "tiefer Riss" durch die Gesellschaft nicht nur in Deutschland, sondern in Ländern überall auf der Welt, und es gebe eine "große Verunsicherung" unter den Menschen, der die Politik mit "Mut und Zuversicht" begegnen müsse, sagte er.

Im anstehenden Bundestagswahlkampf setzt Schulz auf die Themen Gerechtigkeit und Sicherheit. "Wir wollen, dass die hart arbeitenden Menschen in diesem Lande, die sich an die Regeln halten, sicher und gut in Deutschland leben können", erklärte er. "Wir wollen, dass es gerecht und fair zugeht." Menschen müssten "nach ihren Taten und Motiven beurteilt werden und nicht nach ihrer Herkunft". "Allen Populisten und den extremistischen Feinden unserer Demokratie" will Schulz den Kampf ansagen.

Martin Schulz

(Bild: APA/AFP/Tobias Schwarz, APA/Clemens Bilan)

Gabriel will Außeministeramt übernehmen
Bisher hatte Gabriel (derzeit Vizekanzler und Wirtschaftsminister) als wahrscheinlichster SPD-Kanzlerkandidat gegolten. Schulz dagegen war als Nachfolger von Außenminister Frank-Walter Steinmeier gehandelt worden, der im Februar voraussichtlich ins Amt des Bundespräsidenten gewählt werden wird. Nun will Gabriel selbst das Amt des Außenministers übernehmen. Zudem will er in einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion seine bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries als neue Wirtschaftsministerin vorgestellen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus SPD-Kreisen erfuhr.

Schulz mit besseren Beliebtheitswerten
Den letzten Ausschlag für Gabriels Entscheidung hat offenbar eine Umfrage unter SPD-Anhängern gegeben, in der eine Mehrheit der Befragten Schulz bessere Chancen bei der Bundestagswahl im September einräumt. In einer Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" im Dezember zeigten sich 57 Prozent der Bürger mit Schulz' Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden. Schulz lag somit gleichauf mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz

(Bild: LIONEL BONAVENTURE/AFP/picturedesk.com)

In Umfragen liegt die SPD mit 20 bis 22 Prozent allerdings deutlich unter ihrem Wahlergebnis von 25,7 Prozent aus dem Jahr 2013. Bei der CDU reichen die Umfragewerte von 32 bis 38 Prozent.