Im Koalitions-Aus

FPÖ: Vom Objekt der Begierde zur Verstoßenen

23.07.2017 07:58

Lange hat es so ausgesehen, als ob ohne FPÖ in der kommenden Regierung nichts gehen würde. Dementsprechend gern ließ sich Parteichef Heinz-Christian Strache auch von Rot und Schwarz umwerben, er gefiel sich nur allzu gut als Objekt der Begierde. Doch jetzt will plötzlich niemand mehr mit den Freiheitlichen! Weil sie antisemitische Entgleisungen in den eigenen Reihen herunterspielen. Immer wieder und immer noch.

Die FPÖ wollte die unappetitliche Causa offenbar durchtauchen, nichts sagen, bis sich die Wogen wieder geglättet haben. Doch der Wirbel ebbte und ebbt nicht ab. Also schickten die Freiheitlichen am Samstagnachmittag Generalsekretär und Europamandatar Harald Vilimsky, nicht gerade jemand aus der ersten Reihe der Blauen, aus, um zu antworten.

Blaue spielen Fall weiter herunter
Und zwar wieder beschwichtigend und die Sache herunterspielend. Der "angebliche Fall von Antisemitismus" sei ein "Sturm im Wasserglas". Vilimsky in einer Aussendung: Eine "verbale Abkühlung an heißen Sommertagen täte den selbst ernannten Moralaposteln ganz gut".

Worum es geht: Der FPÖ-Abgeordnete Johannes Hübner hatte im Juni 2016 bei einer Rede auf einem Kongress in Deutschland sein rechtsextremes Publikum mit antisemitischen Anspielungen unterhalten.

SPÖ und ÖVP - und auch Grüne, NEOS und Bundespräsident Alexander Van der Bellen - fordern von der blauen Parteispitze eine Distanzierung von Hübners Aussagen bzw. Konsequenzen.

SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil stellte ebenso wie ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger klar, dass die FPÖ so kein Partner sein könne. "Hier wurde klar eine Grenze überschritten. Jeder Form von Antisemitismus muss man entscheiden entgegentreten", fand Doskozil deutliche Worte.

Niessl auf Doskozil-Linie
Jetzt legt Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der ja eine Koalition mit den Blauen eingegangen ist und diese auch ständig lobt, nach. "Ich stehe natürlich voll und ganz hinter den Worten von Bundesminister Doskozil", so Niessl zur "Krone". In der Politik sei es erste Prämisse, mit allen Parteien zu reden.

Eine SPÖ-FPÖ-Regierung könne funktionieren, wie das Burgenland zeige, so Niessl weiter. "Die Tür ist immer offen, aber einzelne radikale Meinungen müssen abgelehnt werden. Das ist kein Ausgrenzen, das gebietet uns unser Verständnis für Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit", so der burgenländische Landeschef.

Die FPÖ denkt anscheinend nicht an einen Parteiausschluss Hübners - und schießt sich damit ins Koalitions-Aus.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung