Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
05.12.2016 - 21:13
In Decken gehüllte Flüchtlinge nach der Räumung des Lagers von Calais
Foto: APA/AFP/PHILIPPE HUGUEN

EU sucht Alternativen zu Flüchtlingsaufteilung

18.11.2016, 16:15

Der Vorschlag zu einer alternativen Lastenteilung bei der Aufteilung von Asylwerbern hat bei den EU- Innenministern am Freitag eine Debatte über die Definition der "effektiven Solidarität" entfacht. Für Deutschland gehört die "numerische Verteilung" von Flüchtlingen in der EU dazu. Für Innenminister Wolfgang Sobotka ist die Solidarität noch "an anderen Parametern festzumachen". Er unterstützte damit den Vorschlag der slowakischen Regierung, die derzeit EU- Ratsvorsitzende ist.

Eigentlich hatten sich die EU- Staaten im Vorjahr mit qualifizierter Mehrheit auf die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien geeinigt. Viele osteuropäische Staaten lehnen aber eine verpflichtende Aufnahme von Asylwerbern kategorisch ab. Sie argumentieren, dass eine Verteilung nur "freiwillig" erfolgen könne, denn die Mehrzahl der Flüchtlinge würden in Ländern wie Deutschland, Österreich oder Schweden leben wollen.

Slowakischer Vorschlag erster Schritt in richtige Richtung?

Der Alternativvorschlag der slowakischen Regierung sieht unter anderem vor, dass Mitgliedsstaaten statt der Aufnahme von Flüchtlingen andere Leistungen wie die Entsendung von Grenzschützern oder finanzielle Zahlungen erbringen können. Das sehr vage gehaltene zweiseitige Diskussionspapier lässt jedoch mehrere Fragen offen, die wohl noch länger diskutiert werden müssen.

Für die Zusammenführung der verschiedenen auf dem Tisch liegenden Konzepte und Beschlüsse zur Lösung der Lastenteilung in der Flüchtlingsfrage wird sich Sobotka zufolge künftig eine kleine Arbeitsgruppe kümmern. Der Mehrheitsbeschluss zur Umsiedelung und Umverteilung von Flüchtlingen würde angesichts eines unwirksamen Dublin- und Schengensystems "immer wieder infrage gestellt", sagte Sobotka. Der Vorschlag sei bei der "intensiven Diskussion" am Donnerstagabend "natürlich auch sehr unterschiedlich bewertet worden". Nach dem Dublin- System sind die Ersteinreiseländer, das heißt vielfach Italien oder Griechenland, für die Asylverfahren zuständig.

Foto: AP/Roland Zak, APA/Robert Jäger

De Maiziere: "Jeder muss gewissen Anteil aufnehmen"

Bereits vor Beginn des EU- Innenrats in Brüssel hatte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere erklärt, dass es "klar ist, dass ein Minimum von gemeinsamer Solidarität auch darin zum Ausdruck kommen muss, dass jeder Staat einen gewissen Anteil an Flüchtlingen auch tatsächlich aufnehmen muss". Darüber hinaus könnten die Staaten dann in unterschiedlicher Weise Solidaritätsleistungen erbringen.

Deutschlands Innenminister De Maiziere: "Jeder muss einen Anteil an Flüchtlingen aufnehmen."
Foto: APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ

Zurückhaltend äußerte sich auch EU- Kommissar Dimitris Avramopoulos zu dem Vorschlag. "Es ist der Augenblick für jeden gekommen, zu verstehen, dass wir meinen, was wir sagen, wenn wir über Solidarität reden. Wir bauen an diesem Konzept", so Avramopoulos. Es gebe mehrere Vorschläge, "wir glauben nicht, dass es einen einzigen Weg geben kann".

Die EU-Kommissare Julian King (links) und Dimitris Avramopoulos beim Innenministerrat
Foto: AFP

Das Thema der "effektiven Solidarität" wird die 28- EU- Länder weiter beschäftigen. Die nächsten Schritte in der Flüchtlingsdebatte sollen laut einer EU- Kommissionssprecherin im Dezember erfolgen. Zuerst werde der EU- Innenministerrat weiter dazu beraten, eine Woche später werde auch der EU- Gipfel Mitte Dezember darauf zurückkommen.

18.11.2016, 16:15
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum