Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
08.12.2016 - 22:48
Friedenssoldaten aus Burundi in der Zentralafrikanischen Republik während der Unruhen im Jahr 2014
Foto: MARCO LONGARI/AFP/picturedesk.com

EU- Kommission will afrikanische Armeen aufrüsten

05.07.2016, 16:48

Die EU- Kommission will zur Krisenvermeidung in Afrika und anderen Regionen künftig auch Entwicklungshilfegelder zur Ausrüstung von Militär einsetzen. Die Behörde verabschiedete am Dienstag in Straßburg ein Gesetzgebungsvorhaben, nach dem dies "in Ausnahmefällen" künftig möglich sein soll. Aus dem EU- Parlament kam parteiübergreifend scharfe Kritik.

Bei den Kommissionsplänen geht es konkret um die Erweiterung des Einsatzspektrums von Mitteln aus dem sogenannten Instrument für Stabilität und Frieden der EU. Für diesen Fonds stehen zwischen 2014 und 2020 rund 2,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Durch Umschichtung im EU- Haushalt sollen für das neue Programm nun 100 Millionen Euro hinzukommen.

Gelder für Ausbildung und "nicht- tödliche Ausrüstug"

Als Beispiele für die Unterstützung von Streitkräften wurden neben Ausbildungsprogrammen, Beratung und "nicht- tödlicher Ausrüstung" auch "Infrastruktur- Verbesserungen und andere Dienstleistungen" genannt. Ausgenommen sind neben Waffen und Munition auch die Finanzierung von "wiederkehrenden Militärkosten" wie Soldzahlungen und Ausbildung, "die allein zur Kampfkraft der Streitkräfte beitragen".

Die EU müsse ihre Partnerländer in die Lage versetzen, Sicherheit und Stabilität selbst zu garantieren, erklärte die Außenbeauftragte Federica Mogherini. Dies sei im Interesse Europas und werde Frieden, Demokratie und Menschenrechte stärken. "Entwicklung und Sicherheit gehen Hand in Hand", erklärte Entwicklungskommissar Neven Mimica. "Nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung setzen Frieden und Sicherheit voraus."

Flüchtlingskrise soll dadurch entschärft werden

Mit dem Vorhaben komme die EU Bitten insbesondere von Regierungen in Afrika nach, hieß es aus Kommissionskreisen. Dort versuchen die Europäer vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise seit dem vergangenen Jahr verstärkt, Konflikte zu entschärfen.

Bisher darf die EU zwar zur Verbesserung der Sicherheitslage schon Polizeibehörden in Drittstaaten unterstützen, nicht aber das Militär. Nötig ist deshalb eine Rechtsänderung, der auch das Europaparlament zustimmen muss.

05.07.2016, 16:48
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum