Nach Berlin-Terror

Doskozil: “Europa muss konsequent abschieben”

(Bild: Richard Schmitt)

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Donnerstag bei seinem Weihnachtsbesuch in der "Krone" zur aktuellen Situation des Asylsystems geäußert. So zeige der Terrorakt von Berlin, dass Europa "endlich konsequent abschieben" müsse: "Das System kann so nicht funktionieren!"

Der Attentäter Anis Amri stammte aus Tunesien und war 2011 illegal nach Italien eingereist. Nachdem er dort vier Jahre wegen Brandlegung in Haft saß, konnte er ungehindert nach Deutschland einreisen. Dort wollte man ihn zwar abschieben, doch Tunesien verweigerte die Rücknahme, weil der Mann keine gültigen Ausweispapiere besaß.

"So kann unser Asylsystem nicht funktionieren", sagte Verteidigungsminister Doskozil gegenüber der "Krone". Besonders mit den nordafrikanischen Ländern sei es schwierig: "15 Jahre bemüht sich die EU schon um ein Abkommen mit Marokko" - bislang ohne Erfolg.

"Trend zu weiterem Zuzug besteht"
Dass sich die Lage in Italien 2017 wieder zuspitzen wird, steht für Doskozil außer Frage: "Der Trend zu weiterem Zuzug besteht." Laut Informationen der Kollegen bei der deutschen Polizei kamen alleine 2016 80.000 Nordafrikaner aus Italien nach Bayern. Und Österreich ist für viele nicht nur Transitland, wie Doskozil betont: "Wir haben derzeit in Tirol 50 bis 60 Asylanträge pro Tag."