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24.07.2017 - 16:47
SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Kanzlerin Angela Merkel
Foto: APA/AFP/John MacDougall

Bundestagswahl soll am 24. September stattfinden

17.01.2017, 22:21

Das Bundeskabinett will den 24. September als Termin für die Bundestagswahl in Deutschland vorschlagen. Über eine entsprechende Vorlage des Innenministers Thomas de Maiziere (CDU) stimmt das Kabinett in seiner Sitzung am Mittwoch in Berlin ab. Formal trifft die endgültige Entscheidung Bundespräsident Joachim Gauck. Es wird davon ausgegangen, dass der Vorschlag unverändert angenommen wird.

Auch fast alle Bundesländer plädieren für den letzten Sonntag im September als Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Einzig das Land Berlin hatte Bedenken angemeldet, weil am 24. September auch der Berlin- Marathon geplant ist. Senat und Veranstalter beraten jetzt darüber, ob eine Verschiebung des Marathons wie 2009 wegen der Bundestagswahl vermieden werden kann.

Merkel strebt vierte Amtszeit an

Die Frage der Kanzlerkandidatur ist derzeit noch nicht in allen Parteien geklärt. Lange war unklar, ob Angela Merkel noch einmal antreten wird, Mitte November hatte sie sich dazu entschlossen , tatsächlich eine vierte Amtszeit anzustreben. Die SPD will Ende Jänner über die Spitzenkandidatur entscheiden. Vizekanzler Sigmar Gabriel gilt nach der Absage des scheidenden EU- Parlamentspräsidenten Martin Schulz als logischer Kandidat.

Besucher des deutschen Bundestages müssen sich an einen Verhaltenskodex halten.
Foto: EPA

Bei der Bundestagswahl 2013 ging die CDU als klarer Sieger hervor und regiert seither in einer Großen Koalition von CDU, CSU und SPD. Die Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl 2017 stellt sich deutlich anders dar. Die etablierten Volksparteien haben an Popularität verloren, zu Gunsten der rechtspopulistischen Partei AfD, wie einige Landtagswahlen im Vorjahr gezeigt haben .

CDU/CSU in Umfragen weiter klar auf Platz eins

Aktuelle Umfragen sehen CDU/CSU mit 33,5 Prozent dennoch klar auf Platz eins. Auf Platz zwei liegt die SPD mit 21 Prozent, gefolgt von der AfD mit 13,5 Prozent. Die Linke kommt auf 11 Prozent, die Grünen auf 8,8 Prozent. Die FDP würde derzeit den Wiederienzug in den Bundestag mit 7,5 Prozent schaffen. Für den INSA- Meinungstrend wurden vom 13. bis zum 16. Jänner insgesamt 2031 Wahlberechtigte befragt. "Ohne die Union kann aktuell keine Regierung gebildet werden. Die Grünen sind wieder so schwach wie bei der Bundestagswahl 2013", sagte INSA- Chef Hermann Binkert der Zeitung.

Redaktion
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