Wegen Korruption
Brasilien: 9,5 Jahre Haft für Ex-Präsident Lula
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist wegen Korruption und Geldwäsche zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 71-Jährige kann das Urteil anfechten und bleibt bis dahin auf freiem Fuß, wie das Gericht in Curitiba am Mittwoch mitteilte. Aus einer weiteren Amtszeit für Lula, der zuletzt angekündigt hatte, bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr wieder antreten zu wollen, dürfte vorerst nichts werden.
Laut Gericht soll der Baukonzern OAS ein Appartement in Guaruja an der Atlantikküste aufwendig für Lula, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte, renoviert haben. Im Gegenzug soll der heute 71-Jährige der Baufirma Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verschafft haben. Lula hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und bestritten, überhaupt Eigentümer der Immobilie zu sein.
Ex-Präsident bei Armen noch immer beliebt
Während seiner Amtszeit von 2003 bis 2010 modernisierte er die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas und verbesserte auch die Lebensbedingungen von Millionen armer Brasilianer - etwa mit dem Regierungsprogramm "Fome Zero" (Null Hunger), weshalb der frühere Schuhputzer Lula bei ärmeren Bevölkerungsschichten noch immer sehr beliebt ist.
Lula wollte Brasilien als "Land der Zukunft" zeigen. Eine entscheidende Triebfeder seines Handelns war stets das Bemühen um Respekt für Brasilien in der Welt. "Wir sind endlich Bürger erster Klasse", sagte er, als Rio de Janeiro den Zuschlag für die Olympischen Sommerspiele 2016 erhielt.
Wirtschaftswachstum legte unter Lula zu
Lula profitierte vor allem von den sprudelnden Öleinnahmen. Das Wirtschaftswachstum legte während seiner zwei Amtszeiten kräftig zu. Brasilien galt als erwachender grüner Riese. Der ehemalige Gewerkschaftsführer Lula stellte sich auch mit der Unternehmerschaft und den Banken gut - zu gut, wie sich nun herausstellt. Wie fast die gesamte politische Klasse Brasiliens ist auch Lula in eine ganze Reihe von Korruptionsskandalen verwickelt und muss nun hinter Gitter.
Lula hat die Vorwürfe zurückgewiesen und von einer Hexenjagd gesprochen. Er gehört bis heute zu den beliebtesten Politikern des Landes. Die Arbeiterpartei sprach von politisch motivierten Vorwürfen, um eine Kandidatur Lulas bei der Präsidentschaftswahl 2018 zu verhindern.
Korruptionsermittlungen erschüttern das Land
In Brasilien laufen seit drei Jahren umfangreiche Korruptionsermittlungen, die das Land und sein politisches System erschüttert haben. Lulas Nachfolgerin, die ebenfalls linksgerichtete Politikerin Dilma Rousseff, wurde 2016 des Amtes enthoben.
Auch Amtsinhaber Michel Temer sieht sich mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert, die er zurückgewiesen hat.
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