Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
05.12.2016 - 10:14
Foto: EPA, samsung.com, apple.com, krone.at-Grafik

US- Einfuhrverbot für Samsung- Handys tritt in Kraft

09.10.2013, 09:59
Samsung darf seit Dienstag mehrere ältere Smartphone-Modelle nicht mehr in den USA verkaufen. Ein Importverbot der amerikanischen Handelskommission ITC trat in Kraft, nachdem das Weiße Haus ein Veto dagegen ablehnte. Für den weltgrößten Smartphone-Anbieter Samsung ist es ein eher symbolischer Rückschlag, denn die betroffenen Geräte wie das Continuum SCH-1400 spielen auf dem Markt praktisch keine Rolle mehr.

Die ITC hatte Anfang August nach monatelangen Untersuchungen festgestellt, dass Samsung mit den mehrere Jahre alten Modellen zwei Apple- Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen- Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Samsung betont, bei späteren Geräten die von Apple patentierten Techniken umgangen zu haben.

Samsung hatte auf ein Veto aus dem Weißen Haus gehofft, nachdem der Handelsbeauftragte von US- Präsident Barack Obama im Sommer ein von den Südkoreanern erwirktes ITC- Einfuhrverbot für einige ältere Modelle von Apples iPhone und iPad blockiert hatte.

Samsung verklagte Apple wegen Grundlagenpatenten

Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Und die US- Regierung ist strikt gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard- Patente.

Jetzt erklärte der Handelsbeauftragte Michael Froman, er habe sich nach sorgfältiger Abwägung aller Faktoren entschieden, das Einfuhrverbot gegen die Samsung- Geräte in Kraft gehen zu lassen.

Apple hatte den Patentkonflikt mit Samsung im Frühjahr 2011 losgetreten, weil Gründer Steve Jobs das iPhone von den Südkoreanern kopiert sah. Der Streit der beiden führenden Smartphone- Hersteller wird in rund 50 Verfahren in etwa einem Dutzend Länder ausgetragen.

09.10.2013, 09:59
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Jetzt online spielen!
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum