Befehl vom Richter

Samsung- und Apple-Chef suchen Lösung für Patente

Die Chefs von Apple und Samsung versuchen von Montag an, den erbitterten Patentkrieg der beiden Unternehmen beizulegen. Das auf zwei Tage angelegte Treffen in San Francisco ist allerdings nicht freiwillig: Die Rivalen wurden zu dem Schlichtungstermin von dem US-Gericht verdonnert, vor dem im Juli ein großer Prozess beginnen soll. Die Klagewelle geht indes aber unvermindert weiter.

Apple-Chef Tim Cook wird bei dem Treffen unter Vermittlung eines Richters von Justiziar Bruce Sewell unterstützt. Samsung-Lenker Gee-Sung Choi steht Chefjurist Hyun-Chong Kim zu Seite, ein früherer südkoreanischer Handelsminister.

Noch kurz vor dem Gesprächstermin setzten beide Seiten aber eins drauf. Samsung eskalierte den Konflikt mit weiteren Vorwürfen in einem anderen Verfahren - nur einen Tag nachdem die kalifornische Richterin die Friedensverhandlungen angeordnet hatte. Apple beantragte ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA.

Nicht nur Gegner, auch Partner
Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung von Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählen rund 50 Klagen in zehn Ländern. Noch komplexer macht den Streit, dass die Unternehmen auch Partner sind: Samsung ist ein zentraler Zulieferer für Apple-Geräte wie iPhone und iPad. Unter anderem kommen Flash-Speicher, Displays und Chips von den Südkoreanern.

Bisher kein entscheidender Sieg
Bisher konnten sich Apple und Samsung in den Verfahren eher Nadelstiche zufügen, keinem gelang ein weitreichender Sieg, der den Rivalen in die Knie zwingen würde. Beide Seiten scheinen allerdings noch auf so einen Erfolg zu hoffen und kämpfen weiter.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück, die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus.

Streit um Design und Technik
Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren, und strebt Verkaufsverbote an. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Darunter sind auch solche, ohne die Standards wie die Funktechnik UMTS gar nicht erst umgesetzt werden können. Patente dieser Art müssen zu besonderen Konditionen lizenziert werden, deshalb prüft die EU-Kommission nach Beschwerden von Apple, ob Samsung sie mit diesen Klagen missbraucht.

Steve Jobs als Android-Hasser?
Den Konflikt hatte maßgeblich der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs losgetreten. Er hielt das Android-Betriebssystem, auf das auch Samsung setzt, für eine dreiste Kopie von Apples iPhone-Plattform iOS. In der Biografie von Walter Isaacson drohte er deshalb an einer Stelle einen "Atomkrieg" gegen Android an. Diese Aussagen relativierte allerdings Google-Chef Larry Page, der Hass sei nur "Show" gewesen. Er selbst habe "sehr nette" Gespräche mit Jobs geführt (siehe Infobox).

Cook betreibt Patentkrieg nur widerwillig
Der neue Apple-Chef Cook machte zuletzt deutlich, dass er von dem Patentkrieg nicht begeistert sei. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", sagte er nach Vorlage der jüngsten Quartalszahlen im April. Allerdings wolle er keinen Frieden um jeden Preis: "Wir wollen, dass die anderen ihre Sachen selbst erfinden. Wenn wir eine Vereinbarung erzielen könnten, bei der wir sicher wären, dass es so ist, wäre mir eine Einigung viel lieber als ein Kampf. Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird."

Am Rande der Trauerfeier für Jobs im vergangenen Herbst hatte sich Cook bereits mit einem ranghohen Samsung-Manager getroffen, der Patentstreit ging danach jedoch mit unverminderter Härte weiter.