Richter hat genug

Niederlage für Apple im Patentkrieg gegen Android

Ein US-Bezirksrichter hat ein Machtwort gesprochen und ein viel beachtetes Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola kurzerhand eingestellt. Für den iPhone-Hersteller bedeutet dies eine empfindliche Schlappe in seinem Feldzug gegen das konkurrierende Smartphone-Betriebssystem Android.

Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago ergangenen Entscheidung.

Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die Hersteller überziehen sich gegenseitig mit Klagen. Keine der beiden Seiten habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus.

Ziel der Klagewelle ist es, der Konkurrenz das Leben möglichst schwer zu machen. Die Gegenseite soll Funktionen aus ihren Geräten verbannen oder hohe Gebühren für die Nutzung zahlen. Das brächte dem Kläger einen Vorteil in dem boomenden Geschäft.

Klage darf nicht erneut eingereicht werden
Im konkreten Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte mit einer Gegenklage. Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, dass der Fall eingestellt werden sollte, weshalb die Entscheidung jetzt nicht überraschte. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden darf.

"Dieser Fall wird hundertprozentig in die Revision gehen"
Allerdings können die Beteiligten vor ein Berufungsgericht ziehen. "Dieser Fall wird hundertprozentig in die Revision gehen", erklärte der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog. Für die Konzerne steht viel auf dem Spiel. Smartphones sind ein Multimilliarden-Geschäft, das derzeit von Google mit seinem Android beherrscht wird. Apple ist mit seinem iPhone die Nummer zwei.

Zahlreiche Hersteller nutzen das Android-Betriebssystem, darunter auch Motorola. Um sich für den Patentkrieg zu munitionieren, hatte Google kurzerhand Motorola für 12,5 Milliarden Dollar übernommen. Das Handy-Urgestein verfügt über zahlreiche grundlegende Patente.