Sieg für Microsoft

Nächster Patent-Rückschlag für Android-Lager

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat das Android-Lager eine weitere kleine Niederlage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung, dass der Smartphone-Hersteller Motorola gegen ein Patent des Software-Riesen Microsoft verstößt. Für das Lager um das Google-Betriebssystem Android war es der zweite Patent-Rückschlag bei der ITC in zwei Tagen.

Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da Smartphones inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen.

Bei dem Patent geht es um die Funktion, auf einem mobilen Gerät eine Einladung zu einem Treffen zu erzeugen und dabei auf Informationen aus dem Adressbuch zurückzugreifen. Von Motorola hieß es, man werde mithilfe der vorläufigen Entscheidung - sie kann in der zweiten Prüfungsphase noch komplett abgeändert werden - besser einschätzen können, wie eine Verletzung des Patents vermieden werden kann.

Motorola-Patente sollen Android stärken
Eine Entscheidung gegen Motorola wäre besonders unangenehm für Android-Entwickler Google: Der Internetkonzern ist dabei, den Mobilfunkpionier für 12,5 Milliarden Dollar (9,56 Milliarden Euro) zu übernehmen. Dabei geht es auch um das riesige Patent-Arsenal, das die Position von Android gegen die Angriffe der Rivalen stärken soll. Android ist die meistgenutzte Smartphone-Plattform, zuletzt lag der Marktanteil bei gut 50 Prozent.

Android-Schlappe am Montag: Apple gegen HTC
Am Montag hatte die ITC entschieden, dass der taiwanesische Hersteller HTC - ebenfalls Nutzer von Android - unrechtmäßig eine von Apple patentierte Funktion einsetzt und ein Einfuhrverbot ab Mitte April verfügt. Es geht um das Hervorheben von E-Mail-Adressen oder Telefon-Nummern bei der Anzeige, damit man sie per Antippen nutzen kann. HTC will die Funktion bis zum Beginn des Einfuhrstopps von seinen Geräten entfernen.

Unzählige weitere Patentklagen in aller Welt
Bei den jüngsten beiden Entscheidung geht es zwar statt ursprünglich mehrerer ins Feld geschickter Patente nur um einzelne Funktionen. Doch die Android-Rivalen haben noch viele Klagen am Laufen. Microsoft mache allein gegen Motorola rund 30 Patente geltend, betonte der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche verfolgt. Das Verfahren bei der ITC sei nur der Anfang.

Feldzug gegen Android durch Steve Jobs losgetreten
Der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte den Patent-Feldzug gegen Hersteller von Android-Geräten losgetreten. Laut einer kürzlich erschienenen Biografie betrachtete er Android als ein von Apples iPhone-Software abgekupfertes Betriebssystem. Mit Gegenklagen der Rivalen kommt inzwischen aber auch Apple teilweise in Bedrängnis.