Importverbot droht

Microsoft schlägt Motorola-Angebot in Patentstreit aus

(Bild: dapd)

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat ein Angebot des Handyherstellers Motorola ausgeschlagen, den zähen Patentstreit der beiden Unternehmen beizulegen. Im Zuge des Zanks könnte der Import von Xbox-Spielekonsolen von Microsoft und von Geräten mit dem Android-Betriebssystem von Google, der Konzernmutter von Motorola, in die USA untersagt werden.

In dem Patentstreit geht es um die Microsoft-Technologie ActiveSync, die die Kalender auf einigen Android-Telefonen automatisch aktualisiert. Microsoft fordert dafür eine Gebühr von allen Unternehmen, die ihre Geräte mit Android laufen lassen. Mit den meisten Firmen hat der Software-Riese eine Übereinkunft erzielt - nur nicht mit Motorola.

Motorola verlangt seinerseits Gebühren für einige seiner Video- und Mobil-Technologien, die in der Xbox und im Betriebssystem Windows von Microsoft zur Anwendung kommen.

Microsoft beklagt zu hohe Forderungen
Microsoft erklärte, man begrüße zwar jede Bemühung um eine Einigung auf der Basis von Treu und Glauben. Dieser Grundsatz sei aber nicht gegeben. Schließlich verlange Motorola, dass Microsoft Gebühren an Google zahlen solle, die weit über der marktüblichen Höhe lägen. Zudem würden Patentrechte von Microsoft durch Motorola gebrochen und nicht lizenziert.

Nach Angaben von Microsoft hat Motorola angeboten, 33 US-Cent für jedes Android-Smartphone zu zahlen, das die Microsoft-Technologie ActiveSync nutzt. Zugleich verlange Motorola eine Gebühr von 2,25 Prozent für jede Xbox und 50 US-Cent für jedes Windows-Betriebssystem, das Motorola-Patente nutze.

Im vergangenen Monat hatte die Handelskommission ITC empfohlen, ein Importverbot für Android-Geräte und Xbox-Spielekonsolen zu verhängen, solange die beiden Konzerne ihren Patentstreit nicht beilegen.