Nach Uber-Beschwerde

EU-Kommission schaut sich deutschen Taxi-Markt an

(Bild: Andreas Graf (Symbolbild))

Die EU-Kommission nimmt nach einer Beschwerde des umstrittenen Fahrdienstvermittlers Uber den Taxi-Markt in Deutschland unter die Lupe. Die Klage von Uber sei eingegangen und werde geprüft, teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel mit.

Die obersten Wettbewerbshüter Europas würden sich nun das Geschäftsmodell von Uber im Vergleich zu traditionellen Taxis sowie die Auswirkungen auf den Markt anschauen. "Die aufgeworfenen Fragen sind sehr kompliziert und bedürfen wohl weiterer Analysen", sagte der Sprecher.

Ob die EU-Behörde ein Verfahren eröffnen wird, das mit einer Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Verstoßes gegen den EU-Vertrag enden könnte, ist noch offen.

"Neue Anbieter dürfen nationale Regeln nicht umgehen", betonte die EU-Kommission. Allerdings müssten die Staaten bei ihren Vorschriften für Unternehmen die europäischen Vorgaben wie Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlung und Niederlassungsfreiheit einhalten.

Uber fühlt sich von der deutschen Regierung unfair behandelt, weil das US-Unternehmen in Deutschland nur eingeschränkt operieren kann. Dies sei eine Schutzmaßnahme für die Taxibranche, kritisiert das Unternehmen, das in Deutschland in Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Düsseldorf vertreten ist. In all diesen Städten gehen Gerichte oder Behörden gegen Uber vor.