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06.12.2016 - 21:33
Foto: EPA

Erfolg für Microsoft in Patentstreit um Push- E- Mails

19.04.2013, 14:12
Erfolg für Microsoft: Der Softwarekonzern ist in Deutschland einem Verbot von Push-Benachrichtigungen bei seinen E-Mail-Diensten entgangen. Das Landgericht Mannheim gelangte am Freitag zu der Ansicht, dass die Google-Tochter Motorola keinen Unterlassungsanspruch auf Basis eines entsprechenden Patents hat, da Microsoft und die Motorola-Konzernmutter Google zuvor bereits einen Lizenzvertrag abgeschlossen hatten. "Diese Entscheidung ist ein Gewinn für die Verbraucher", erklärte Microsoft-Manager David Howard.

Microsoft und Google hatten bereits vor dem Kauf von Motorola durch Google eine Vereinbarung rund um die Nutzung der Microsoft- Technologie ActiveSync geschlossen. Aus dieser Vereinbarung ergeben sich nach Ansicht von Microsoft auch Nutzungsrechte von Google- Patenten zum Thema Push- E-Mail.

Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche beobachtet, könnte es nun noch um Schadenersatz für die Zeit vor der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Motorola- Übernahme durch Google gehen.

Beim Push- Verfahren werden neue E- Mails direkt an Geräte der Adressaten weitergeleitet. Motorola hatte sich mit diesem Patent vor über einem Jahr bereits gegen Apple durchgesetzt. Danach musste der iPhone- Konzern die Push- Funktion für seine E- Mail- Dienste wie iCloud in Deutschland abschalten. Die Mails werden jetzt in regelmäßigen Abständen abgerufen. Apple ging gegen die Entscheidung in Berufung.

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19.04.2013, 14:12
AG/red
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