Nach FPK-Parteitag

Gerüchte um Abwanderung – BZÖ vor Zerreißprobe

Nach dem emotionsgeladenen Parteitag der Kärntner Freiheitlichen am Samstag steht das BZÖ anscheinend vor der Zerreißprobe: Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) bestätigte am Sonntag, dass mehrere Orange aus dem Parlamentsklub abwandern und sich dem FPK bzw. der FPÖ anschließen wollen. Das BZÖ selbst bestritt diese Gerüchte, allerdings nur indirekt.

Es gebe "einige BZÖ-Nationalratsabgeordnete, die Signale in Richtung Abwanderung setzten", sagte Dörfler, der seit dem FPK-Parteitag auch stellvertretender Parteichef ist. Unbestritten ist, dass der orange Abgeordnete aus Salzburg, Erich Tadler, den Klagenfurter Parteitag besucht hatte. "Tadler hat immer Sympathie für uns gezeigt, Seppi Bucher (BZÖ-Bundeschef, Anm.) wird bald alleine da sein", meinte der Landeshauptmann. Auf die Frage, ob die abwanderungswilligen Mandatare nun beim FPK oder in der FPÖ eine neue Heimat finden sollen, meinte Dörfler: "Wie auch immer."

Orange Abgeordnete dementieren
Das BZÖ erklärte in einer Aussendung, dass die mit den Gerüchten konfrontierten orangen Abgeordneten gegenüber der Führung dementiert hätten, jemals diesbezügliche Gespräche mit FPÖ oder FPK geführt zu haben und kritisierten, "dass sie in den Medien überhaupt damit in Verbindung gebracht werden".

BZÖ nur eine "Postkartenfirma"?
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl schloss seinerseits die Aufnahme von BZÖ-Abgeordneten in die FPÖ in jeglicher Form aus, ein Wechsel zur FPK sei Sache der Kärntner. Kickl sprach von Gerüchten, die im Umlauf seien. Wundern würde ihn das jedenfalls nicht, denn das BZÖ sei nur eine "Postkartenfirma". Das ändere aber nichts an den Voraussetzungen, es gelte weiterhin, dass die FPÖ im Parlament mit den bereits zur FPK gewechselten Mandataren aus Kärnten zusammenarbeite - "Punkt und aus".

Einen FPK-Klub mit BZÖ-Abgeordneten aus anderen Bundesländern und die Aufnahme dieser in die FPÖ schloss er dezidiert aus. Orange Nationalratsabgeordnete und federführende Leute aus dem BZÖ hätten in der FPÖ keinen Platz. Bei anderen Personen, die die Partei wechseln wollten, sei zu unterscheiden.

Parteitag besiegelt BZÖ-Spaltung
Beim Parteitag am Samstag war der Pakt zwischen Uwe Scheuch (FPK) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit deutlicher Zustimmung abgesegnet worden. Obmann Scheuch wurde mit 90,5 Prozent der Delegiertenstimmen in seiner Funktion wiedergewählt. Das BZÖ gab zuvor klein bei und verzichtete auf einen Gegenkandidaten.

Mit Blasmusik und Kärntner Liedern war unter riesigem Medien-Interesse der Parteitag im Klagenfurter Konzerthaus gestartet. An der gleichen Stelle, an der vor fünf Jahren Jörg Haider das BZÖ aus der Taufe gehoben hatte, wurde nun dessen Abgesang eingeleitet.

"Das BZÖ ist leider Geschichte"
"Mir tut es leid, dass das BZÖ auf Bundesebene nun Geschichte ist", meinte Scheuch schon vor der Abstimmung über die Abspaltung der Kärntner Gruppe und ihrer Rückkehr unter das Dach der FPÖ. Doch die Stimmung war eindeutig: Standing Ovations und minutenlanger Beifall der Delegierten machten klar, dass der Weg Scheuchs mitgetragen wird. Bevor der 39-Jährige allerdings das Rednerpult betrat, hatte die Führungsspitze der Bundes-Orangen bereits demonstrativ den Weg Richtung Toilette beschritten.

"Jörg, hilf uns, die Verräter zu verscheuchen"
Scheuchs Gegenspieler, BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher und Generalsekretär Stefan Petzner, waren von Demonstranten begleitet zum Parteitag gekommen. "Lieber Jörg, hilf uns, die Verräter zu verscheuchen", stand auf einem Transparent.

Die Haider-Beschwörung blieb allerdings erfolglos. Beim Einzug von Bucher und Petzner in den voll besetzten Saal regte sich trotz heftigen Blitzlichtgewitters keine Hand zum Applaus. Die Stimmung im Saal klar gegen das BZÖ.

Petzner: "Sowjet-Parteitag"
Entsprechend der Stimmung verzichteten die BZÖler auf einen Gegenkandidaten. Bucher erklärte in seiner Wortmeldung, er wolle keine Spaltung, das BZÖ müsse aber erhalten bleiben. Petzner warf Scheuch vor, das BZÖ "monatelang belogen" zu haben und sprach von einem "Sowjet-Parteitag".

Zuvor hatte es schon geheißen, dass die Delegierten gezielt ausgewählt worden seien. In Anspielung auf eine aktuelle Umfrage, nach der sich die Zustimmung für Scheuchs Politik in Kärnten halbiert habe, sagte Petzner: "Was hilft Scheuch der heutige Sieg, wenn ihm die Wähler davonlaufen?"