Spesen-Skandal

Britische Politiker müssen 1,3 Mio. Euro zurückzahlen

Die Spesenritter im britischen Unterhaus werden jetzt zur Kasse gebeten: Zahlreiche Abgeordnete hatten letztes Jahr für einen nationalen Aufschrei gesorgt, weil sie teils haarsträubende Ausgabenposten für ihre Zweitwohnsitze geltend gemacht hatten. Insgesamt müssen die Politiker jetzt 1,3 Millionen Euro an die Staatskasse rücküberweisen.

In seinem lange erwarteten Prüfbericht zu dem Spesenskandal erklärte der Regierungsbeamte Thomas Legg am Donnerstag, dass der Staat 1,1 Millionen Pfund - umgerechnet 1,3 Millionen Euro - zu Unrecht an die Abgeordneten erstattet habe.

4.500 Pfund für Telefonanschlüsse
Die höchste Rückforderung richtet sich demnach gegen die Abgeordnete der regierenden Labour-Partei, Barbara Follett, die mit dem Bestseller-Autor Ken Follett verheiratet ist. Sie soll 42.458 Pfund erstatten, die vor allem für Kontrollgänge eines Sicherheitsdiensts im Zweitwohnsitzes des Paares ausgegeben worden waren. Außerdem beanstandete der Prüfbericht, dass Follett für die "überzogene" Zahl von sechs Telefonleitungen in dem Haus 4.500 Pfund vom Staat verlangt hatte.

Viele Abgeordnete hatten Legg vorgeworfen, im Nachhinein neue Regeln und Obergrenzen eingeführt zu haben. Legg wies dies zurück und hob hervor, die Erstattungsregeln für Zweitwohnsitze von Parlamentariern würden nur "für spezifische und angemessene Unterkunftsausgaben" gelten, die "für die Ausübung parlamentarischer Pflichten benötigt" würden.

Ein Dutzend Rücktritte nach Enthüllungs-Story
Der Spesen-Skandal war ans Licht gekommen, als die Zeitung "Daily Telegraph" im vergangenen Frühjahr Details über die Ausgaben der Abgeordneten veröffentlicht hatte. So machte der konservative Politiker Peter Viggers 1.600 Pfund für ein Entenhaus in seinem Gartenteich geltend, die damalige Innenministerin Jacqui Smith die Gebühren für Porno-Filme. Infolge der Enthüllungen traten rund ein Dutzend Regierungsmitglieder und zahlreiche Abgeordnete zurück.