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20.11.2009, 12:05
Österreichs EU-Abgeordnete mit unverblümter Häme
Österreichs EU-Abgeordnete mit unverblümter Häme (Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)
Skeptisch bis eher kritisch haben sich die österreichischen Europaabgeordneten nach der Vergabe der EU-Spitzenposten geäußert. Sie kommentierten die Entscheidung teilweise mit unverblümter Häme.

Als "kleinsten gemeinsamen Nenner", nach dem die Regierungen gesucht hätten, bemängelte der Vizechef der EVP-Fraktion und ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas (Bild) die Entscheidung.

SPÖ hätte Juncker bevorzugt
Der Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, freute sich zwar, dass mit Catherine Ashton eine Frau eine Spitzenposition in der EU bekleide, doch hätte er lieber den Luxemburger Jean-Claude Juncker als Ratspräsidenten gesehen als Herman Van Rompuy. Ashton habe sich in Großbritannien vehement für den Lissabon-Vertrag eingesetzt und ihre klare proeuropäische Haltung gezeigt. "Vielleicht gelingt es ihr auch, Großbritannien stärker an Europa zu binden."

"Kein Kommentar - ist das Kommentar genug?"
Auf die Frage, wie er Ashtons fachliche Qualifikation beurteile, sagte der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Ernst Strasser: "Ich kommentiere das nicht. Ist das Kommentar genug?" Strasser und Karas begrüßten aber, dass "endlich eine Entscheidung" gefallen sei und die neue Kommission nun gebildet werden könne.

Martin: "Armutszeugnis"
Der EU-Mandatar Hans-Peter Martin sprach von einem Armutszeugnis. Die EU sei in der eigenen Falle gefangen. Martin kritisierte den "abstoßenden Postenschacher". Eine Direktwahl durchs Volk oder zumindest durch das EU-Parlament wäre sinnvoller gewesen. Jedenfalls gebe es "wieder keine ausstrahlungskräftigen Gesichter mit Führungsqualitäten". Stattdessen würden nur blasse Hinterbänklertypen ins Scheinwerferlicht der ersten Reihen aufrücken.

Mölzer mit Häme
Der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer ließ sich hämisch über Ashton und Van Rompuy aus. "Mutmaßungen, Ashton sei auserwählt worden, weil neben ihr Angela Merkel wie ein Playboy-Girl aussieht" seien ebenso zurückzuweisen wie Meinungen, "Van Rompuy sei Ratspräsident geworden, weil neben ihm Nicolas Sarkozy wie James Bond wirke".

Grüne: "Verpatzter Neustart"
Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek sieht einen "verpatzten EU-Neustart" nach dem Lissabon-Vertrag. Die Regierungschefs hätten wieder einmal nur an ihre nationalen Interessen gedacht.

BZÖ: "Ansehen der EU massiv beschädigt"
BZÖ-Obmann Josef Bucher sieht durch das "monatelange Gezerre" um EU-Spitzenposten das Ansehen der Europäischen Union massiv beschädigt. Dabei habe auch Österreich ein unwürdiges Schauspiel geliefert. Das BZÖ - bisher nicht im EU-Parlament vertreten - wird aufgrund des Lissabon-Vertrags mit einem Mandatar in die Straßburger Volksvertretung einziehen.

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