Autogipfel in Wien

Regierung schnürt Hilfspaket für Zulieferer

Vor dem Hintergrund drastisch rückläufiger Pkw-Käufe und steigender Kurzarbeitsverträge insbesondere in der Autozuliefererbranche hat am Donnerstag im Bundeskanzleramt ein Gipfeltreffen zur Unterstützung der krisengeschüttelten Branche in Österreich stattgefunden. Regierungsspitze, Autobranche und Sozialpartner haben sich dabei auf ein Bündel von Maßnahmen verständigt, mit denen die Folgen des derzeitigen Konjunkturabschwungs abgefedert werden sollen - nicht nur in der Autobranche. Unter anderem sollen die Kurzarbeitsregelungen flexibler gestaltet und Investitionen in Innovationen stärker gefördert werden.

Die gegenwärtige Konjunkturflaute sei "keine spezifische Krise der österreichischen oder europäischen Automobilbranche im Besonderen", sondern der gesamten Volkswirtschaft, daher müsse die Antwort darauf "eine breite" sein und könne sich "nicht auf einzelne Branchen beschränken", betonten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) in einer gemeinsamen Presseerklärung nach dem Gipfel.

Details werden noch ausgehandelt 
Die Details zur neuen Kurzarbeitsregelung sollen Wirtschafts- und Sozialminister mit den Sozialpartnern in den nächsten Wochen ausverhandeln. Bisher können die Unternehmen die Zuzahlung des AMS für maximal sechs Monate in Anspruch nehmen, unter besonderen Umständen bis zu einem Jahr. Jedenfalls soll Kurzarbeit mit Weiterbildungsmaßnahmen kombiniert werden.  Für Menschen, die ihren Job verlieren, soll es erweiterte Arbeitsstiftungen geben, in denen sie umgeschult werden können.

Zur Stärkung der Forschung verweisen Faymann und Pröll auf bestehende günstige Kreditkonditionen des ERP für Investitionen sowie neue Kreditmittel der EIB zur Förderung von Klein- und Mittelbetrieben bzw. Innovation und Forschung. Außerdem soll die Forschungsförderungsgesellschaft FFG aus bereits vorgesehenen Mitteln für wirtschaftsnahe Forschung 33 Millionen Euro zusätzlich bekommen.

Die Koalitionspartner erinnern zudem an das Bankenpaket und Konjunkturpaket, mit denen nicht zuletzt die Finanzierungsbasis der Unternehmen und Haushalte gesichert werden, etwa weil die staatlichen Kapitalspritzen an die Banken an die Kreditvergabe an Klein- und Mittelbetriebe und Haushalte gebunden sind. 

Die Autozulieferbranche beschäftigt in Österreich direkt und indirekt 150.000 bis 200.000 Menschen, von denen bereits mehrere Tausend auf Kurzarbeit sind. Weitere Anmeldungen beim AMS werden in den nächsten Tagen und Wochen erwartet.