Friedensgespräche

Konfliktparteien im Libanon beraten

Die Vertreter der libanesischen Konfliktparteien haben am Samstag in Doha, der Hauptstadt von Katar, hinter verschlossenen Türen Verhandlungen zur Beendigung der seit achtzehn Monaten andauernden innenpolitischen Krise begonnen, die zuletzt zu bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen mit 82 Todesopfern geführt hatte. Die Allparteiengespräche unter der Schirmherrschaft der Arabischen Liga wurden vom Emir von Katar, Scheich Hamad Bin Khalifa al-Thani, als Gastgeber und dem ägyptischen Liga-Generalsekretär Amr Mussa eröffnet. Zuvor hatten sie mit den beiden libanesischen Delegationen Separatgespräche geführt.

Die Delegation der Mehrheitskoalition "Kräfte des 14. März" wird vom pro-westlichen sunnitischen Ministerpräsidenten Fouad Siniora und Drusenführer Walid Joumblatt, jene des Oppositionsbündnisses vom schiitischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri und dem Chef der christlichen Freien Patriotischen Bewegung, Ex-General Michel Aoun, angeführt. Der Oppositionsdelegation gehören auch Abgeordnete der pro-iranischen Hisbollah an, nicht jedoch deren Chef Hassan Nasrallah. 

"Regierung der nationalen Einheit" angestrebt
Der "Nationale Dialog" soll zur Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit" und zur Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes führen. Nach einer Einigung in Doha soll die Wahl des von beiden Lagern akzeptierten Kompromisskandidaten, Armeechef General Michel Sleimane, zum Staatspräsidenten erfolgen. Das Amt ist seit einem halben Jahr vakant, die Wahl des Nachfolgers von Präsident Emile Lahoud wurde bereits neunzehn Mal verschoben.

In einem am Donnerstagabend unterzeichneten Sechs-Punkte-Abkommen haben sich die Konfliktparteien verpflichtet, auf jede Gewaltanwendung zur Erreichung politischer Ziele zu verzichten und die "Autorität des Staates" auf dem gesamten Staatsgebiet zu konsolidieren. Nachdem Siniora den Hisbollah-nahen Sicherheitschef des Flughafens von Beirut abgesetzt und das Hisbollah-eigene Telekommunikationsnetz für illegal erklärt hatte, hatten Hisbollah-Kämpfer vergangene Woche die muslimischen Teile und die Innenstadt von Beirut eingenommen. 

Die Armee hatte sie gewährenlassen. Die inzwischen zurückgenommenen Regierungsbeschlüsse waren von Hisbollah-Chef Nasrallah als "Kriegserklärung" bezeichnet worden und hatten die schlimmsten Unruhen seit dem Ende des fünfzehnjährigen Bürgerkrieges 1990 verursacht.