Parlament gekapert

Schwedische "Piratenpartei" mit Kurs auf Brüssel

Web
08.06.2009 11:42
Die EU-Wahl ist geschlagen - mit erheblichen Verlusten für die sozialdemokratischen Parteien und Gewinnen für die Konservativen. In Schweden stand die Wahl am Sonntag ganz im Zeichen der vor Jahren als politische Protestplattform der Internet-Generation ins Leben gerufenen Piratenpartei, die von Null auf über sieben Prozent der Wählerstimmen kam und damit ihren Kandidaten Christian Engström nach Brüssel schicken wird.

Vor drei Jahren segelten die "Piraten" bei der Wahl zum Schwedischen Reichstag (Parlament) trotz hoher Erwartungen mit 0,6 Prozent der Wählerstimmen noch in die Flaute. Durch die von der Regierung in Stockholm äußerst aktiv vorangetriebene Bekämpfung von Internet-Tauschbörsen und der Einführung von Gesetzen, die der Polizei und anderen Behörden eine weitreichende Kontrolle des Datenverkehrs ermöglicht, erhielt die Partei aber zuletzt regen Zulauf.

Als endgültiger Auslöser galt das Urteil gegen die Betreiber der Suchseite "Pirate Bay" im April, die von einem Gericht zu jeweils einjährigen Haftstrafen und Entschädigungen an die Musikindustrie in schwindelerregender Höhe verurteilt wurden.

Laut Eigenangabe verfügt die Piratenpartei mittlerweile über mehr als 41.000 Mitglieder. Ableger der Partei gibt es auch in anderen Staaten der Europäischen Union. In Deutschland beispielsweise kam die Piratenpartei allerdings nur auf 0,9 Prozent der Stimmen.

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