Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
19.08.2017 - 17:31
Foto: EPA

Beirat soll über Google- Löschanfragen entscheiden

11.07.2014, 12:46
Der US-Internetkonzern Google hat einen Beirat mit unabhängigen Fachleuten gegründet, die das Unternehmen bei der Löschung von unliebsamen Suchergebnissen beraten sollen. Mitglieder sind etwa der Wikipedia-Gründer Jimmy Wales oder der UN-Sonderberichterstatter für den Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Frank La Rue. Insgesamt gehören acht Persönlichkeiten dem Beirat an.

Von deutscher Seite gehört die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger dem Gremium an, wie Google- Chefjustiziar David Drummond in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schrieb. Das Gremium soll "von unterschiedlichen Gruppen Stellungnahmen einholen und im Herbst in ganz Europa öffentliche Sitzungen abhalten", um die mit einer Löschung von Suchergebnissen verbundenen Fragen tiefergehend zu untersuchen.

Experten sollen Vorgehen transparent machen

Ein öffentlicher Bericht der Experten soll Empfehlungen zum Vorgehen bei besonders schwierigen Löschanträgen enthalten - etwa bei strafrechtlichen Verurteilungen - und "Verfahrensschritte empfehlen, durch die die Verlässlichkeit und Transparenz für Websites und Bürger verbessert werden können", wie Drummond schrieb.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Mai geurteilt, dass Privatleute ein Recht auf "Vergessen werden" im Internet haben. Daher müssen Suchmaschinenbetreiber nun auf Antrag Links aus ihren Suchergebnissen streichen, wenn Angaben auf den verlinkten Seiten die Persönlichkeitsrechte von Betroffenen verletzen. Google stellte ein entsprechendes Antragsformular Ende Mai online (siehe Infobox). Bisher seien mehr als 70.000 Anträge eingegangen, so Drummond. Jeder einzelne Auftrag werde individuell geprüft - "meistens mit begrenzten Informationen und fast ohne Kontext".

Löschanträge führen zu schwierigen Überlegungen

Es gehe laut Drummond jeweils um eine "schwierige Werteabwägung". Es gebe Ex- Politiker, die kritische Einträge zu ihrer Politik während ihrer Amtszeit entfernt wünschten, Schwerstkriminelle, die die Löschung von Artikeln über ihr Verbrechen verlangten, Lehrer oder Architekten die Bewertungen ihrer Arbeit. Bei der Prüfung berücksichtige Google eine Reihe von Faktoren, etwa ob jemand eine Person öffentlichen Interesses ist, ob eine Information aus einer seriösen Nachrichtenquelle stammt oder wie aktuell sie ist.

Drummond wiederholte, dass Google das Urteil "sehr kritisch" sehe. Er bemängelte die "sehr ungenauen und subjektiven Kriterien". Laut EuGH hat jemand das Recht auf Entfernung von Informationen aus Suchergebnissen, wenn sie "unangemessen, gegenstandslos, nicht mehr aktuell oder überzogen" sind. Daneben solle auch das öffentliche Interesse berücksichtigt werden.

11.07.2014, 12:46
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Jetzt online spielen!
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum