Aber Orban liefert eine Katastrofe nach der Anderen - und darum geht es!
Aber Orban liefert eine Katastrofe nach der Anderen - und darum geht es!
Ich habe hier noch nie gehoert, das jemand behauptet hat, das "jeder" Rechte ein Wirtschaftsfachmann ist. Auf Politiker bezogen wuerde ich meinen, das ihre "Spezialgebiete" sehr begrenzt sind, und da zaehlt die Wirtschaft sicher nicht dazu.
PS: Jeder Staatschef ist nur so gut wie es sein Beraterstab ist!
Orban wurde gewählt, weil die Roten nicht wirtschaften können.
Aber Orban liefert eine Katastrofe nach der Anderen - und darum geht es!
Aber Orban liefert eine Katastrofe nach der Anderen - und darum geht es!
BUDAPEST. Ungarn bekommt ab 2012 einen neuen Namen. Dann heißt das Land nicht mehr Ungarische Republik, sondern nur noch Ungarn. Auch sonst stehen in unserem Nachbarland viele Veränderungen an.
Denn ab 1. Jänner tritt in Ungarn eine neue Verfassung in Kraft, gegen die die Opposition schon seit Wochen auf die Barrikaden steigt.
Das neue Grundgesetz war im vergangenen April im Parlament von den Abgeordneten der regierenden rechts-konservativen Partei Fidesz-MPSZ angenommen worden. Die Partei von Ministerpräsident Viktor Orban verfügt seit den Wahlen 2010 in der Volksvertretung über eine Zweidrittelmehrheit. Im Prinzip kann sie daher machen, was sie will. Eine echte Debatte über die neue Verfassung fand jedenfalls nie statt. Kritiker sehen in ihr den Höhepunkt einer rasanten Entdemokratisierung, die Regierungschef Viktor Orban schrittweise durchsetzt.
Nachbarländer alarmiert
Gleich der Beginn der neuen Verfassung mit einem „Nationalen Glaubensbekenntnis“ lässt aufhorchen: Im Mittelpunkt dieser Präambel stehen nämlich Christentum, Familie, Nation und Krone. Vor allem die Nachbarländer sind alarmiert. Denn die Berufung auf die sogenannte „Lehre von der Heiligen Krone“, nach der die Stephanskrone der eigentliche Souverän Ungarns ist, dient Ultra-Konservativen und Rechtsextremisten gleichermaßen als „Legitimation“ für die Forderung nach Grenzrevisionen. Auch den neuen Landesnamen wollen manche in diese Richtung deuten: die Bezeichnung „Ungarn“ könnte auch als jenes historische Groß-Ungarn verstanden werden, das am Ende des Ersten Weltkriegs als Teil der österreichisch-ungarischen Donau-Monarchie untergegangen war.
Als problematisch gilt auch der Passus, der allen Ungarn ohne Wohnsitz in ihrem Heimatland die Staatsbürgerschaft und auch das Stimmrecht gewährt. Bedenken im In- und Ausland gibt es zudem im Zusammenhang mit anderen Gesetzen im Verfassungsrang: etwa dem schon eingeführten rigorosen Mediengesetz oder der Einschränkung der Unabhängigkeit der Notenbank, die gestern noch rasch im Parlament beschlossen wurde. IWF und EU sehen damit die Unabhängigkeit der Zentralbank gefährdet.
Orban gegen jede Kritik
Doch Regierungschef Viktor Orban weist die Kritik von Experten und Medien, aber auch die von US-Außenministerin Hillary Clinton, die in ihrem jüngsten Brief an den Regierungschef Bedenken über die Beseitigung verfassungsmäßiger Kontrollen und Schranken äußerte, erbost zurück. In Ungarn werde „derzeit nicht einfach regiert, sondern es läuft eine System-Wende ab“, stellte Orban klar. „Es findet der Abschluss des Post-Kommunismus statt.“
http://www.nachrichten.at/nachrichten/po…k/art391,789511
Dass da unter den Veränderungen einiges ist was den Linken, vor allem in Europa, nicht passt ist schon verständlich.
Siehst du, damit ist Orban natürlich aus dem Schneider.
Nur das zählt für dich und deine Brüder und Schwestern im Geiste.
Siehst du, damit ist Orban natürlich aus dem Schneider.
Nur das zählt für dich und deine Brüder und Schwestern im Geiste.
Wenn du mir jetzt noch aufzaehlen koenntest, was du bei den Moslems fuer "foerderungswuerdig" haeltst, koennte ich dich ( vielleicht) verstehen.![]()