Erfolg für Apple

Verkauf von Galaxy Tab in Deutschland weiterhin verboten

(Bild: AP)

Samsung darf dem populären iPad von Apple in Deutschland weiterhin keine Konkurrenz machen. Das Landgericht Düsseldorf hielt am Donnerstag das vorläufige Vertriebsverbot von Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab aufrecht. Die Vorsitzende Richterin behielt die einstweilige Verfügung des Rivalen Apple bei.

Ein Urteil in dem Patentstreit kündigte die Richterin für den 9. September an. Damit kann Samsung nicht mit der Vermarktung des Prestige-Computers zur Internationalen Funkausstellung (IFA) beginnen, die am 7. September endet.

Kein Erfolg für Film-Argument Samsungs
Das Gericht folgte weitgehend der Argumentation von Apple, die durch das Konkurrenzgerät der Asiaten die Patentrechte des iPad verletzt sieht. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy Tab mit dem iPad, erklärte die Richterin. Samsung hatte hingegen ins Feld geführt, ähnlich aussehende Tablet-PCs habe es bereits lange vor der Einführung des Apple-Rechners gegeben - der Konzern führte eine Szene aus "2001 - Odyssee im Weltraum" als Beispiel an (siehe Infobox).

Importverbot für EU weiterhin unklar
Das Gericht hatte ursprünglich den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. Bis zum 9. September will sich die Kammer nun klarwerden, ob ihre Rechtssprechung womöglich doch für den ganzen EU-Raum gilt. Eine letztinstanzliche Entscheidung durch die Düsseldorfer gilt als unwahrscheinlich, da voraussichtlich einer der Prozessparteien den Streit in die nächste Instanz tragen wird. Der Fall wird somit die Gerichte noch über Jahre beschäftigen.

Harter Kampf um Tablet-Markt
Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy Tab die Dominanz von Apple in diesem Computersegment brechen. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy Tab in Australien verschieben müssen. Das Gerät 10.1 wurde erst vor Kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft.