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22.01.2017 - 17:51
Foto: AP

US- Behörde weist Patentklage gegen Apple ab

22.11.2011, 11:34
Überraschender Erfolg für Apple im Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics: Die US-Handelsbehörde ITC wies am Montag eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Der ITC-Beschluss bedeutet auch einen herben Rückschlag für den Smartphone-Hersteller HTC, der S3Graphics gerade übernimmt.

HTC befindet sich in einer eigenen Patentschlacht mit Apple, die für das Unternehmen aus Taiwan bisher nicht besonders gut läuft. Nach bisheriger Ansicht der ITC verletzt HTC zwei Apple- Patente. Bei einer Gegenklage von HTC gegen den iPhone- Hersteller sah der ITC- Richter hingegen bisher keine Patentverletzung.

Die vorläufigen Einschätzungen können - wie im Fall von S3Graphics - noch von der Kommission geändert werden. Die ITC kann bei Patentverletzungen ein Importverbot verhängen. Da inzwischen so gut wie alle Geräte in Asien produziert werden, könnte ein Produkt damit praktisch ganz vom US- Markt ausgeschlossen werden.

Der Streit zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk- Branche, in dem besonders häufig Hersteller von Geräten mit Googles Betriebssystem Android im Visier stehen. Android ist inzwischen die führende Smartphone- Plattform und hält laut Marktforschern aktuell gut die Hälfte des Marktes.

Die seit Monaten andauernden Patent- Konflikte haben sich inzwischen zu einer Art Poker entwickelt, bei dem jede Seite versucht, mit Klagen in immer mehr Ländern Druck aufzubauen.

22.11.2011, 11:34
AG/red
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