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22.02.2017 - 22:53
Foto: AP

US- Behörde schiebt Entscheidung in Patentstreit auf

06.12.2011, 09:37
Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC hat am Montag ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember verschoben.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in die USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC- Richter Apple bereits Recht.

Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters halten muss. Es ist auch davon auszugehen, dass HTC bei einer negativen Entscheidung in Berufung geht. Auch HTC hat eine ITC- Patentklage gegen Apple laufen, die jedoch später behandelt wird.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines großen Patentkrieges in der Mobilfunk- Branche, bei dem besonders häufig Geräte mit dem Google- Betriebssystem Android im Visier von Klagen der Konkurrenz stehen. In einem anderen Fall in den USA hat Apple gegen Samsung soeben den Kürzeren gezogen - eine Richterin sah keine überzeugenden Gründe, warum Samsung per einstweiliger Verfügung an der Einfurh von Produkten gehindert werden sollte (siehe Infobox).

Android ist mit gut 50 Prozent Marktanteil die führende Smartphone- Plattform.

06.12.2011, 09:37
AG/red
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